Die gutgeheissenen Gesuche im Gesamtwert von rund 1,1 Mio. Franken betreffen einerseits Motorenteile für Panzer der südkoreanischen Armee und andererseits nicht tödlich wirkende Granatwerfer für die südkoreanische Küstenwache in ihrem Kampf gegen Schmuggler.

Bis 2004 lehnte die Schweiz Gesuche für die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Südkorea ab. Nachdem die meisten anderen Staaten, darunter auch Schweden, das wie die Schweiz Mitglied der neutralen Überwachungskommission in Korea ist, Südkorea wieder mit Rüstungsgütern beliefert hatten, hat der Bundesrat am 29. Juni 2005 seine bisherige Praxis aufgegeben und eine Politik der Öffnung eingeleitet.

Im Lichte der Entwicklung der letzten Monate hat sich der Bundesrat vertieft mit der Situation vor Ort auseinandergesetzt. Dabei ist er zum Ergebnis gekommen, dass sich die Lage auf der koreanischen Halbinsel gegenüber den Vorjahren nicht grundlegend verändert hat. Ebenfalls von Bedeutung für die Einschätzung des Bundesrates war die Tatsache, dass es sich bei den zu liefernden Motorenteilen nicht um ein komplettes Waffensystem handelt, sondern um für die Kriegsführung unwesentliche Bestandteile. Die an die südkoreanische Küstenwache zu liefernden Granatwerfer sollen ausschliesslich für zivile Zwecke eingesetzt werden.

Die Schweiz hat 2009 Kriegsmaterialausfuhren im Wert von rund 3,3 Mio. Franken nach Südkorea bewilligt. Gemäss Statistik der Europäischen Union haben deren Mitgliedstaaten im Jahr 2009 Ausfuhren für Rüstungsgüter im Umfang von 443 Mio. Euro nach Südkorea gutgeheissen. Davon Frankreich für rund 205 Mio. Euro, Deutschland für rund 190 Mio. Euro, Grossbritannien für rund 28,5 Mio. Euro, die Niederlande für rund 9,3 Mio. Euro und Österreich für rund 2,5 Mio. Euro.

Der Bundesrat wird die weitere Entwicklung und auch die Haltung anderer europäischer Staaten aufmerksam verfolgen, um nötigenfalls mit entsprechenden Massnahmen reagieren zu können.