Im Gegensatz zur gesamten Warenausfuhr aus der Schweiz, die 2010 im Vergleich zum Jahr 2009 um rund 8,6* Prozent höher ausgefallen ist, verzeichneten die Kriegsmaterialausfuhren im vergangenen Jahr eine Abnahme um 87,2 Millionen Franken auf 640,5 Millionen Franken.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode sind die Teillieferung von Fliegerabwehrsystemen nach Saudi-Arabien für 132,6 Millionen Franken und die Lieferungen von gepanzerten Radfahrzeugen unter anderem nach Deutschland (86,1 Millionen) und Belgien (42,6 Millionen).

Mit Bezug auf die Ausfuhren nach Saudi-Arabien ist darauf hinzuweisen, dass diese bereits 2006 bewilligt wurden. Heute gilt die vom Bundesrat im Frühling 2009 beschlossene Praxisänderung gegenüber Ägypten, Pakistan und Saudi-Arabien. Aufgrund dieses Entscheids werden zurzeit keine neuen Bewilligungen für die Ausfuhr von Kriegsmaterial in diese drei Länder erteilt. Zulässig bleibt die Ausfuhr von Munition sowie von Ersatzteilen für Kriegsmaterial, dessen Export bereits früher bewilligt worden ist.

Rund 67,2 Prozent (2009: 69 Prozent) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung) angehören**.

Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 61,5 Prozent (2009: 64 Prozent) aller Ausfuhren aus, nach Amerika 8,1 Prozent (10 Prozent), nach Asien 29,2 Prozent (25 Prozent), nach Afrika 0,4 Prozent (0,7 Prozent) und nach Australien 0,8 Prozent (0,3 Prozent).

Die fünf Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 134,3 Millionen Franken, gefolgt von Saudi-Arabien mit 132,6 Millionen Franken, Grossbritannien 51,1 Millionen Franken, Belgien 44,8 Millionen Franken und Spanien mit rund 32,6 Millionen Franken.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen 31,5 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und 25,2 Prozent auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6). 17,7 Prozent entfielen auf Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2) und 13,9 Prozent auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5). Der relativ hohe Anteil bei den Waffen jeglichen Kalibers ist auf die dort erfassten Fliegerabwehrkanonen zurückzuführen. Die restlichen 11,7 Prozent verteilen sich auf sieben weitere Kategorien von Kriegsmaterial, nämlich KM 1 (3,5%), KM 4, KM 7, KM 8 (3,1%), KM 10 (3,7%), KM 13 sowie KM 16.

Im Berichtsjahr wurden dem SECO insgesamt 2'363 neue Ausfuhrgesuche unterbreitet (2009: 2'504). Davon wurden 2'357 Gesuche im Wert von 1,5 Milliarden Franken bewilligt, 6 (11) Gesuche nach 6 (7) verschiedenen Ländern mit einem Gesamtwert von 5,2 (6,3) Millionen Franken wurden abgelehnt. Die Ablehnungen betrafen vier asiatische Länder, ein afrikanisches sowie ein osteuropäisches Land. Sie bezogen sich hauptsächlich auf Kleinwaffen und leichte Waffen (SALW) sowie deren Munition.

Voranfragen, mit denen sich Exporteure erkundigen, ob überhaupt eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erhältlich wäre, wurden im Berichtsjahr in 66 (2009: 27) Fällen unterbreitet, wovon 21 (9) ablehnend beantwortet worden sind. Die negativen Antworten bezogen sich hauptsächlich auf afrikanische und asiatische Länder.

Die Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Bewilligte Gesuche gelangen teilweise erst in der nächsten Berichtsperiode zur Ausfuhr. Zudem werden bewilligte Gesuche häufig nicht benutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus anderen Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.

Mit dem jährlichen Bericht zur Exportkontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen erhöht die Schweiz entsprechend den internationalen Bestrebungen die Transparenz in diesem Bereich. Im vergangenen Jahr wurde die Ausfuhr von 10'439 (2009: 26'296) Kleinwaffen und leichten Waffen bewilligt. Hauptabnehmer im Ausland sind Waffenhandels- und Industriebetriebe sowie Polizeiorgane. Im Berichtsjahr wurden 20 (26) Bewilligungen für die Durchfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen sowie deren Bestandteile und Zubehör durch die Schweiz erteilt. Im Gegensatz zum Vorjahr wurden keine (1) Gesuche für den Handel im Ausland bewilligt. Jedoch wurde ein (0) Gesuch für die Vermittlung bewilligt.

In der durch das unabhängige «Graduate Institute of International and Development Studies» in Genf jährlich durchgeführten Untersuchung zur Transparenz im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen belegt die Schweiz nach 2009 auch 2010 den ersten Platz.

*Gesamter Aussenhandel, d.h. inkl. Edelmetalle, Edel- und Schmucksteine sowie Kunstgegenstände und Antiquitäten.

**Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, USA.

Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2010