Es gilt das gesprochene Wort!

Ein Anlass an einem historischen Ort ist immer ein guter Grund, wieder mal in den Geschichtsbüchern zu blättern. Dann denke ich jeweils: Kaum etwas ist so aktuell wie unsere Geschichte. Gleichzeitig habe ich meinen Alltag in Bundesbern vor Augen und denke: Die Geschichte ist zwar eine hervorragende Lehrerin - aber sie hat nur wenige Schüler.

Es gehört zu den eindrücklichsten Ereignissen der Schweizer Geschichte, was damals im Juni 1529 hier geschah: Zwei Heere, die sich bereit für die Schlacht gegenüberstanden, besannen sich gerade noch rechtzeitig auf ihre gemeinsamen Wurzeln und Werte.

Und das trotz einer aufgeheizten Stimmung, wie wir uns das heute gar nicht mehr wirklich vorstellen können: Katholische und protestantische Orte begegneten sich misstrauisch und ablehnend. Gegenseitig verdächtigten sie sich, den Glauben in die Gebiete des jeweils andern tragen zu wollen. Oder sogar eine politische Vorherrschaft in der Eidgenossenschaft anzustreben.

Hässliche Vorfälle spitzten die Lage zu: Ein Jahr zuvor hatten die Zürcher in der Herrschaft Thurgau einen katholischen Beamten hinrichten lassen, jetzt hatten die Schwyzer Jakob Kaiser, einen reformierten Prediger, verhaftet - und daraufhin kurzerhand verbrannt. 

Aber trotzdem: Der Glarner Landammann Äbli verstand es, zwischen den beiden Seiten zu vermitteln. Und während die Heerführer verhandelten, nutzten die Soldaten aus der Innerschweiz und aus Zürich die Zeit zu einer Verbrüderung. Es wird berichtet, sie hätten genau auf der Grenze einen grossen Topf aufgestellt. Hier in der Nähe, bei Kappel am Albis. Die Zuger sollen die Milch und die Zürcher das Brot für eine Milchsuppe beigesteuert haben, die dann gemeinsam gegessen wurde.

Die Wurzeln unserer Staatsgrundsätze
Der erste Kappeler Landfriede, der dann am 26. Juni 1529 geschlossen wurde, ist auch staatspolitisch hoch interessant. Er sagt viel aus über unser Land; darüber, wie es sich entwickelt hat und was uns wichtig ist: Hauptsächlicher Streitpunkt war, welche Religion in den gemeinen Herrschaften ausgeübt werden solle. Man einigte sich nun darauf, dass die Gemeinden mit Mehrheitsbeschluss bestimmen können, ob sie den alten oder den neuen Glauben annehmen wollen. Nicht die Stände bestimmten, sondern die einzelnen Gemeinden. Und in den Gemeinden wiederum nicht einzelne Notabeln, sondern die Bürger gemeinsam in einem demokratischen Entscheid. Das ist erstaunlich für diese Zeit.

Ganz anders lief das im Deutschen Kaiserreich. Obwohl die Ausgangslage sehr ähnlich war. Auch dort kam es in dieser Zeit zu konfessionellen Spannungen, auch dort wurde darüber gestritten, wer welchen Glauben annehmen durfte oder musste. Aber die Konflikte wurden völlig anders gelöst als bei uns in der Eidgenossenschaft: Mit dem Augsburger Religionsfrieden von 1555 wurde der Fürst als Landesherr berechtigt, die Religion für alle seine Untertanen verbindlich festzulegen. Nach damaliger Formulierung hiess das Prinzip: wes der Fürst, des der Glaub‘.

Hier bei uns die Abstimmung der Bürger in der Gemeinde, dort im Reich der Landesherr, der befiehlt und die Untertanen, die ungefragt gehorchen müssen. Der Unterschied könnte nicht grösser sein.

Und dieser Unterschied wirkt auch heute fort: Was unser Land speziell macht, was uns von andern unterscheidet, das sind keine Zufälligkeiten, das ist tief in unserer Geschichte angelegt.

Der Bürger, der eine Stimme hat; die Gemeinde, die autonom ist und selbst bestimmen kann; dass man die kleinen Einheiten ernst nimmt und nicht alles von hoch oben und weit weg befiehlt und reglementiert: Das gehört zur Essenz der Schweiz. Darum ist es auch nur logisch, dass wir auf viele Fragen der Gegenwart andere Antworten finden als andere Länder. Denn wir wollen nicht hinter das zurückfallen, was wir vor 500 Jahren schon erreicht haben!

Direkte Demokratie
Und doch: Manchmal habe ich den Eindruck, wir verspielen in kurzen Jahren, was wir uns über Jahrhunderte erworben und erschaffen haben. Ich mache mir Sorgen, wie leichtfertig wir häufig unsere Stärken preisgeben - Stärken, die sich schon zur Zeit der Kappeler Milchsuppe positiv auswirkten. Wenn der erste Kappeler Landfrieden festlegt, dass die Bürger selbst bestimmen können, dann sind das die historischen Wurzeln unserer direkten Demokratie.

Diese unterscheidet unser Land ganz wesentlich von andern Ländern. Sie gibt unserer Demokratie eine besondere Qualität. Und dem Bürger eine besonders starke Stellung. Wir wählen nicht einfach nur alle vier Jahre ein neues Parlament oder eine neue Regierung.

Wir Schweizer Bürger bestimmen mit Referendum und Initiative direkt über Verfassungsänderungen und über die wichtigen Gesetze. Denn in der Schweiz ist das Volk der Souverän. Alle Bürger zusammen sind die oberste Instanz in diesem Land.

Es ist kein Zufall, dass die direkte Demokratie in dieser frühen Form Teil des Friedensvertrages von Kappel ist. Denn die direkte Demokratie ist dem Wesen nach ein Friedensprinzip: Sie gibt den Bürgern die Möglichkeit, mit ihrer Stimme für ihre Rechte einzustehen. So können sie in einem zivilisierten Rahmen ihre Meinungsverschiedenheiten austragen. Von Griechenland bis nach Nordafrika können wir momentan mitverfolgen was passiert, wenn Völker in Sachfragen nichts zu sagen haben - am Anfang steht die Frustration, irgendwann folgt die Gewalt auf der Strasse.

Der Blick über die Grenze beweist uns, wie wichtig und zeitlos unsere direkte Demokratie ist. Und trotzdem wird sie fortlaufend ausgehöhlt - ausgehöhlt durch die zunehmende völkerrechtliche Einbindung der Schweiz. Ein schwammiges Völkerrecht wird immer öfter über unser eigenes Recht gestellt.

Dieses schwammige Völkerrecht ist die Waffe der politisierenden Juristen: Sie können es so auslegen, wie es ihnen passt. Sie mischen sich in Abstimmungskämpfe ein und berufen sich auf ihre eigene, persönlich-politische Interpretation. Als selbsternannte Schiedsrichter wollen sie anstelle des Volkes entscheiden.

Mit diesem sogenannten Völkerrecht versuchen sie sogar noch nachträglich, gegen gültige Volksentscheide vorzugehen. Das haben wir bei der Verwahrungsinitiative erlebt und später wieder bei der Minarettinitiative. Und ich bin besorgt darüber, was aus dem Volksentscheid zur Ausschaffungsinitiative wird.

Diese Entwicklung ist nicht im Landesinteresse: Richter, Professoren und Verwaltungsjuristen sind Bürger, wie wir alle. Sie haben bei Abstimmungen eine Stimme, wie wir alle. Es ist absolut undemokratisch, wenn sich Einzelne anmassen wollen, mit ihrer Interpretation des schwammigen Völkerrechts den Entscheid der Mehrheit umzustossen. In unserer Demokratie kann darum nur gelten: Die Volksrechte stehen über dem Völkerrecht!

Föderalismus
Wir finden im ersten Kappeler Landfrieden noch einen zweiten Vorläufer unserer Staatsgrundsätze: Den Föderalismus. Also das grossartige Prinzip, dass die entscheiden können, die betroffen sind. Genau wie damals: Die Bürger bestimmten über alten oder neuen Glauben in ihrer Gemeinde. So ist unser ganzes Land aufgebaut: Von unten nach oben.

Dort, wo sich ein Problem stellt, dort wird es auch gelöst. Durch die Betroffenen, durch die Leute, welche die Situation kennen und die nachher mit der Lösung auch leben müssen. Das verhindert weltfremde Entscheide.

Aber mit dem Föderalismus geht es wie mit der direkten Demokratie: Er wird schrittchenweise ausgehöhlt. Die gravierendste Einschränkung kantonaler Hoheit der letzten Jahre nannte sich sanft Föderalismusreform. Und so viele Vorstösse im Parlament, so viele Geschäfte im Bundesrat bringen irgendwo zwischen den Zeilen mehr Zentralismus.

Die Anweisung von weit oben und von weit weg ersetzt den demokratischen Beschluss der Gemeinden und Kantone. Und auf internationaler Ebene setzt sich die Tendenz fort - die Kompetenz, die der Kanton an Bern delegiert, delegiert Bern an Brüssel ...

So werden auch immer mehr Detailfragen von hohen und immer höheren Instanzen festgelegt. So entscheidet beispielsweise irgend ein sogenannter Komitologie-Ausschuss der EU aufgrund des Abkommens von Schengen über die Einreisekontrollen an unseren Flughäfen oder die Zugriffsberechtigung auf gespeicherte Bürgerdaten der Behörden. Wer im Ausschuss Einsitz hat, das wissen wir nicht so genau; sicher wissen wir nur, dass die Schweiz dort kein Stimmrecht hat.

Auch diese Entwicklung liegt nicht im Landesinteresse: Traditionell gewachsene Eigenheiten werden eingeebnet; lokal abgestützte Besonderheiten aufgegeben. Mehr Zentralismus bringt starre Regelungen und weniger Flexibilität. Vielfalt wird durch Einfalt ersetzt. 

Unter dem Einfluss der Grossmächte
Wenn wir die Ereignisse von damals studieren, dann finden wir nebst den frühen Formen von direkter Demokratie und Föderalismus auch ernsthafte Warnungen an die Nachgeborenen. Die Kappeler Milchsuppe und der erste Kappeler Landfrieden waren Lichtblicke in einer dunklen Epoche. Leider nicht deren Ende. Gut zwei Jahre später, im Oktober 1531, kam es dann doch noch zum Krieg, zum zweiten Kappeler-Krieg.

Sehen wir uns die Kriegsursachen genauer an, stellen wir fest: Zu den beiden Kappeler-Kriegen kam es vor allem auch deshalb, weil es sowohl bei den Katholiken wie auch bei den Protestanten Politiker gab, die sich am Ausland orientierten, die sich an grössere europäische Mächte anlehnten. Teilweise vielleicht aus religiöser Überzeugung, teilweise weil sie hofften, mit ausländischer Unterstützung innenpolitische Vorteile zu erringen. So verbündeten sich die Orte der Innerschweiz mit dem Erzherzogtum Österreich. Und Zürich schloss ein Bündnis mit Hessen.

Diese ausländischen Bündnispartner waren damals in Europa Grossmächte. Durch die Bündnisse erlangten sie Einfluss auf die Schweizer Politik. Und wo man im Sog der Grossmächte ist, wo man sich vertraglich an Grossmächte anbindet, da geben diese bald auch den Ton an.

Als Schweizer unter sich hätten unsere Vorfahren ihre Spannungen vielleicht vollends gütlich beilegen können. Möglich, dass es noch einige Milchsuppen mehr gebraucht hätte. So aber, eingebunden in europäische Bündnisse, schlugen die fremden Konflikte voll auf die Schweiz durch.

Der unnötige Bruderkrieg warnt uns deshalb seit 1531: Die Schweiz muss unabhängig bleiben, bewaffnet und neutral. Wir mischen uns nicht bei andern ein, aber wir dulden es auch nicht, dass andere sich bei uns einmischen.

Wie steht es denn darum heute? Wie halten wir es mit der der bewaffneten Neutralität und unserer Unabhängigkeit?

Neutralität
Die Schweiz ist ein Kleinstaat. Ein Kleinstaat übernimmt sich, wenn er Grossmachtspolitik betreiben will. Und denken wir daran: Weltpolitik ist kein Spiel, da geht es um Leben und Tod von Soldaten, da geht es um die Existenz von Staaten.

Die Schweiz hat darum mit der bewaffneten Neutralität eine kluge Überlebensstrategie gewählt. Wir haben eine Armee, um uns verteidigen zu können. Nicht, um in fremden Konflikten mitzukämpfen.

Ergänzt haben wir die bewaffnete Neutralität durch die Guten Dienste. Die Schweiz vermittelt und stellt ihren Boden für Friedenskonferenzen zur Verfügung. Auf den Kriegsschauplätzen dieser Welt findet man keine Schweizer Soldaten, sondern Schweizer Helfer.

Die Politik der bewaffneten Neutralität und der Guten Dienste hat uns Sicherheit und weltweit Sympathien gebracht.

In den letzten Jahren allerdings erschien die bewährte Neutralität vielen in Politik und Verwaltung als zu kleingeistig. Weil aber die Neutralität in Umfragen bei der Bevölkerung immer höchste Zustimmung erzielt, setzen die Neutralitätskritiker nicht auf Konfrontation, sondern auf Erosion.

Beschönigend sprechen sie von flexibler oder aktiver Neutralität. Also ein wenig neutral sein und doch ein wenig bei den Grossen mittun. Das geht nicht: Wir sind dann vielleicht flexibel und aktiv, aber sicher nicht mehr neutral.

Gerade in meinem Departement hatte das Mitmachen um jeden Preis schwerwiegende Auswirkungen. Die Begeisterung über die internationale Zusammenarbeit war manchmal so gross, dass dabei fast die Schweiz vergessen ging. Mit den letzten Armeereformen etwa hat man die Organisationsstruktur geändert, um uns kompatibel mit andern Armeen zu machen. Sogar Reglemente wurden damals auf Englisch übersetzt.

Selbstverständlich ist auch diese Entwicklung nicht im Landesinteresse: Vorschnelle und unnötige Parteinahmen gefährden unseren guten Ruf als friedliche Helfer. Und damit auch unsere traditionelle Weltoffenheit. Denn die Neutralität ist alles andere als eine Igel-Politik; die Neutralität öffnet uns Türen auf der ganzen Welt und trägt uns Achtung ein.

Unabhängigkeit
Mit der Unabhängigkeit geht es nicht besser als mit der Neutralität; auch sie wird schleichend relativiert. Die Schweiz geht fortlaufend neue vertragliche Verpflichtungen ein. Jährlich schliesst die Schweiz hunderte von internationalen Verträgen ab. Natürlich sind nicht alle diese vielen Verträge gegen unsere Interessen. In jedem Fall ist jedoch daran zu denken, dass jeder Vertrag eine Bindung, eine Verpflichtung bedeutet. Und mit jeder Bindung wird der eigene Handlungsspielraum enger.

Das mag manchmal durchaus gerechtfertigt sein, es ist aber wichtig zu prüfen, was die Gegenleistung für den Spielraumverlust ist. Dass die Schweiz ihre Bindungen nicht immer gut genug prüft, zeigen die Zuwanderungszahlen. 

Das Unbehagen steigt. Sogar jene, die noch vor kurzem die ungebremste Einwanderung in den höchsten Tönen lobten, klagen heute über steigende Mieten, stagnierende Löhne und eine Zubetonierung unserer schönen Landschaft. Immer weniger lässt sich wegdiskutieren, dass es in einem kleinen Land Grenzen des Bevölkerungswachstums geben muss.

Das Unbehagen steigt aber vor allem auch deshalb, weil jetzt immer mehr Leute merken, dass wir unsere Einwanderungspolitik zu einem grossen Teil gar nicht mehr selbst bestimmen können. Der Aufenthalt von EU-Bürgern in unserem Land ist durch das Personenfreizügigkeitsabkommen geregelt. Und die Einreise in unser Land richtet sich nach den Visum-Bestimmungen von Schengen. Mit andern Worten: Wir haben den Griff der Notbremse aus der Hand gegeben!

Die Heimat als gemeinsamer Wert
Wie ich zu Beginn gesagt habe: Die Geschichte ist eine hervorragende Lehrerin, aber sie hat nur wenige Schüler. Die so wichtigen und wertvollen Staatsgrundsätze direkte Demokratie und Föderalismus werden trotz Erfolgsgeschichte relativiert. Und die ernsthafte Mahnung, unabhängig, bewaffnet und neutral zu bleiben, wird immer weniger beherzigt.

Das darf aber kein Grund zur Resignation sein. Im Gegenteil, es muss ein Ansporn sein, aus der Geschichte zu lernen und Fehlentwicklungen mit allen demokratischen Mitteln zu bekämpfen. Ich bin mir sicher, das gelingt uns - es gelingt uns so lange, wie wir bereit sind, Persönliches zurückzustellen und uns bedingungslos für die Sache, für die Schweiz, für unsere Heimat einzusetzen

Auch dafür finden wir eine Episode aus den Kappeler-Kriegen. Das zweite Treffen gut zwei Jahre nach der Milchsuppe, am 11. Oktober 1531, endete weniger glimpflich. Es kam zu Schlacht. Die schlecht vorbereiteten Zürcher wurden geschlagen.

Und doch zeigt gerade dieser traurige Bruderkrieg, ein Tiefpunkt unserer Geschichte, die Kraft der gemeinsamen Werte. Denn die Zeitzeugen berichten uns folgendes: Als sich nach der Schlacht die Nachricht verbreitete, unter den Gefallenen liege Zwingli, habe das sofort einen grossen Menschenauflauf verursacht. Denn Zwingli war die grosse Persönlichkeit der Zeit, von den einen bewundert, von den andern gehasst.

Manche der Sieger hätten sich nicht zurückhalten können, den Toten noch zu beschimpfen und zu bespucken. Da habe sich Hans Schönbrunner eingemischt. Er war ein ehemalige Zürcher Chorherr, also ein geistlicher Würdenträger, der aber beim katholischen Glauben verblieben, Zürich nach der Reformation verlassen und nach Zug gezogen war. Jetzt stand er auf der Seite der siegreichen innerschweizer Truppen. Und dieser Hans Schönbrunner, also ein überzeugter Gegner Zwinglis, habe sich beim Gefallenen niedergekniet und unter Tränen gesagt: „Wie Du auch Glaubens halb gewesen, so weiss ich, dass Du ein redlicher Eidgenosse gewesen bist."[1]

Das sind schöne Worte. Und das sind bemerkenswerte Worte. Sie sagen uns: Es gibt etwas Höheres und Wichtigeres als alles Persönliche und Momentane - unsere Eidgenossenschaft. Das ist die Haltung, der unser Land das Bestehen über Jahrhunderte verdankt. Und das ist die Haltung, mit der die Schweiz auch zuversichtlich in die Zukunft gehen kann!

[1] Peter Dürrenmatt, Schweizer Geschichte, Zürich 1963, S. 211

Kappeler Milchsuppe – Lehren aus der Geschichte