Es gilt das gesprochene Wort!

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

Dieses Jahr hat meine Ansprache zur Bundesfeier zwei Teile. Denn ich möchte heute an zwei verschiedene Ereignisse erinnern:

1291, vor 720 Jahren, wurde unsere Eidgenossenschaft gegründet. Dazu möchte ich einige staatspolitische Gedanken äussern.

1911, vor hundert Jahren, wurde ein berühmter Schweizer Schriftsteller geboren: Max Frisch. Auch darauf möchte ich kurz eingehen.

Erster Teil: Biedermann und die Brandstifter
2011 ist ein Max-Frisch-Gedenkjahr. Dass auch ich an den Autor erinnere, erstaunt Sie vielleicht. Ich tue das denn auch nicht aus literaturhistorischer Warte, sondern schlicht und einfach als einer, der gerne liest. Die politischen Aussagen des älteren Frisch teile ich nicht, sein Gesamtwerk aber beeindruckt mich, und viele seiner Texte haben mich immer wieder gepackt und fasziniert.

So zum Beispiel sein Theaterstück „Biedermann und die Brandstifter: Was uns vordergründig vielleicht etwas absurd dünkt, ist so meisterhaft aus dem Leben gegriffen, dass ich in unzähligen, ganz verschiedenen Situationen regelmässig an dieses Stück denken muss. 

Erzählt wird die Geschichte von Gottlieb Biedermann, einem gut etablierten Bürger, der sich so vereinnahmen lässt, dass er nicht nur sich ins Verderben stürzt, sondern sogar zum indirekten Komplizen eines Verbrechens wird.

Eines Tages steht ein Fremder in Biedermanns guter Stube, eine dubiose Figur. Da wäre Vorsicht geboten; umso mehr, als die Polizei vor Brandstiftern warnt, die gerade ihr Unwesen treiben.

Aber der Fremde zieht alle Register: Er lässt seine Muskeln spielen und droht. Gleichzeitig appelliert er an Mitleid und Solidarität. Biedermann lässt sich einschüchtern. Und vor allem will er nicht als Unmensch gelten; schrittchenweise gibt er immer und überall nach.

So richtet sich ein Unbekannter im wohnlichen Heim von Biedermann ein. Und er bleibt nicht alleine, bald stösst sein Kollege dazu. Später stapeln die beiden Benzinfässer auf dem Estrich.

Eigentlich ist alles nur allzu klar: Die Eindringlinge, die Benzinfässer auf seinem Estrich lagern, planen ein Verbrechen. Nur hat aber Biedermann schon zu lange gute Miene zum bösen Spiel gemacht; so lange seine verantwortungslose Untätigkeit gerechtfertigt, dass er befürchtet, mit einem Meinungswechsel das Gesicht zu verlieren. So verteidigt er sich weiterhin, er sei doch nicht altmodisch, den andern etwas voraus, er sei halt edler, humaner, moderner.

Natürlich, es wäre immer noch viel besser, spät nein zu sagen als gar nie. Aber dazu fehlen ihm Kraft und Mut - und als ihn die beiden Brandstiftern darum bitten, gibt er diesen sogar selbst die Zündhölzli.

Und das, obschon Biedermann eigentlich genau weiss, auf was er sich einlässt. Besonders schwer wiegt, dass er damit nicht nur sich ins Verderben stürzt, sondern auch seine Mitbürger - denn am Schluss brennt der ganze Stadtteil. Biedermann wird durch sein Gewährenlassen zum Komplizen: Ohne ihn wäre das Verbrechen nicht möglich gewesen. 

Biedermann ist nicht nur eine Bühnenfigur: Max Frisch hat sich immer wieder damit beschäftigt, wie viel Biedermann in jedem von uns ist. Jahre bevor er das Theaterstück geschrieben hat, notierte er sich eine Kurzgeschichte mit ähnlicher Handlung in sein Tagebuch. Er schrieb sie auf wie das Protokoll eines Selbstgesprächs; er schildert, wie er zuerst den kleinen Finger gibt, wie die andern dann die ganze Hand nehmen und er schliesslich um Kopf und Kragen kommt: „ ... und am andern Morgen, siehe da, bist du verkohlt und kannst dich nicht einmal über deine Geschichte wundern ..."[1] Damit spricht uns Frisch alle an!

Zweiter Teil: Gedanken zum 1. August
So viel zu Max Frisch. Nun komme ich zu meinem zweiten Teil der Ansprache. Zu einigen staatspolitischen Gedanken.

Unser Land feiert heute seinen 720. Geburtstag. 720 Jahre - das ist eine lange Zeit. Und doch ist das Land keineswegs in die Jahre gekommen. Gerade die schweren Verwerfungen an den internationalen Finanzmärkten haben wieder gezeigt, wie gut positioniert unser Land insgesamt ist.

Das ist Ihre Leistung. Das ist Ihr Verdienst. In unserem Land ist alles den sogenannt „gewöhnlichen Leuten" zu verdanken; denn in unserem Land ist das Volk die Elite und der Bürger Souverän.

Das bedeutet eine dauernde, grosse Verantwortung. Unser Wohlstand, unsere Freiheit, unsere Sicherheit, unsere Unabhängigkeit: Dafür ist niemand anders verantwortlich als wir Bürger. Dass das in den letzten 720 Jahren so gut gegangen ist, verdanken wir den Leuten, die sich mit den typischen Bürger-Eigenschaften für unser Land einsetzen:

Als Bürger braucht man ein Bewusstsein für Risiken und Gefahren. Man darf nicht allein nur an das Gute glauben und auf das Beste hoffen. Es kann gefährlich sein, Untätigkeit hinter einer Fassade aus schönen Worten zu verstecken.
Als Bürger muss man einfach auch einmal „Stopp!", „Halt!" und „Nein" sagen können. Das ist nicht immer einfach, das braucht Mut. Oft gehen die andern ja geschickt vor, Drohungen werden mit einem Appell an Solidarität kombiniert. Und je länger man es verpasst, „Nein" zu sagen, desto schwieriger wird es.
Als Bürger übernimmt man Verantwortung für die Ordnung im Land. Dazu braucht es klare Regeln. Es liegt an uns Bürgern, ob wir Herr im eigenen Haus bleiben und hier auch unsere Hausordnung durchsetzen wollen.

Gefahren sehen und handeln
Als Gesellschaft und als Bürger dürfen wir uns nicht darauf verlassen, dass am Schluss alles immer irgendwie gut herauskommt. Wir müssen aktiv für unsere Sicherheit sorgen. So stellen sich uns beispielsweise Fragen der Versorgung.

Die Nachfrage nach Ressourcen steigt weltweit. Denn die Weltbevölkerung nimmt sehr schnell zu. Bevölkerungsstatistiker rechnen mit einem jährlichen Wachstum von um die 80 Millionen Menschen. Jetzt leben bereits gegen 7 Milliarden Menschen auf der Erde. Gemäss UNO-Prognose werden es in den nächsten 10 bis 13 Jahren 8 Milliarden sein - Tausend Millionen Menschen mehr.

Das heisst, dass durch den steigenden Verbrauch immer mehr Güter knapp werden - Und damit die Auseinandersetzung um Ressourcen härter. Bisher sind wir von der bequemen Annahme ausgegangen, dass wir uns auf dem globalen Markt stets nach Belieben versorgen können. Dass uns für Nahrungsmittel, für Energie oder für Rohstoffe ein üppiges weltweites Angebot zur Verfügung stehe.

Diese Einstellung prägt unsere Haltung zur heimischen Landwirtschaft: Es gilt dann schnell einmal als teurer Luxus, wenn wir unter topographisch schwierigen Bedingungen Nahrungsmittel selbst produzieren.

Eine ähnliche Haltung bestimmt unsere Energiepolitik. Auch da glaubt man, Strom beispielsweise komme einfach aus der Steckdose. Und wenn nötig, könne man ihn problemlos im Ausland beziehen.

Solange der globale Markt spielt, kommen wir damit durch. Aber auf der Welt gibt es nicht nur die Gesetze des Marktes, sondern auch die Gesetze der Macht. Ein Angebot kann an Bedingungen geknüpft werden. Dadurch entsteht die Gefahr der Erpressbarkeit.

Ich meine, ein verantwortliches Handeln gebietet, die eigene Produktion zu stärken: Sei das nun in der Landwirtschaft oder in der Energieproduktion. Weder Globalisierung noch Nachhaltigkeit dürfen uns in die Abhängigkeit führen.

Nein sagen können
Die zweite wichtige Bürger-Eigenschaft ist das Nein-Sagen. Wir Schweizer sind gutmütig und hilfsbereit; nett, freundlich und friedlich. Das führt dazu, dass wir oft Mühe haben, „Nein" oder „Halt" zu sagen.

Aber wer nicht nein sagen kann, der kann seine eigenen Interessen nicht vertreten. Denn ein „Nein" ist ja nicht das schroffe Ende eines Dialogs, sondern hilft, eine andere, bessere Lösung zu suchen. Wer die beste Lösung anstrebt, muss zu allen weniger guten nein sagen können. Das zeugt von Seriosität in der Verhandlungsführung und verschafft Respekt. Gerade in schwierigen und harten internationalen Verhandlungen. Die Gegenseite hat klare Vorstellungen, was sie will. Wenn man unbedacht den kleinen Finger gibt, nimmt sie gleich die ganze Hand. 

Aber Nachgeben provoziert nur immer wieder neue Forderungen. Ich denke beispielsweise an die EU: Mal lässt sie die Muskeln spielen und droht, mal lockt sie uns mit einem Appell an unsere Solidarität.

Zur Zeit erhebt sie die Forderung nach einer institutionellen Anbindung. Das heisst, wir sollten uns vertraglich verpflichten, nicht nur bestehendes, sondern auch künftiges EU-Recht zu übernehmen. Mit andern Worten: Wir sollen einen Vertrag unterschreiben, dessen Inhalt von der Gegenseite beliebig geändert und erweitert werden kann. Man nennt so etwas auch Blanko-Unterschrift.

Ich habe manchmal den Eindruck, es ist vielen nicht mehr so ganz wohl bei der Sache, aber irgendwie hat man das Gefühl, man könne nicht mehr zurück, weil man sonst das Gesicht verliere. Und so macht man weiterhin gute Miene zum bösen Spiel. Man rechtfertig sich dann, man sei doch nicht altmodisch, den andern etwas voraus, sei halt edler, humaner oder moderner.

Ich meine es wäre ehrlicher, wenn wir uns eingestünden, dass wir in gewissen Fällen gegenüber Forderungen aus dem Ausland zu defensiv auftreten und in gewissen Bereichen mit Zugeständnissen sehr weit gegangen sind. Unter gewissen Umständen kann es besser sein, spät nein zu sagen als gar nie.

Verantwortung für die Ordnung im Land übernehmen
Die dritte Bürger-Eigenschaft ist, Verantwortung für die Ordnung im Land zu übernehmen. Das bedeutet, dass wir klare Regeln aufstellen und diese auch durchsetzen. Das gilt ganz besonders für die Innere Sicherheit. Oft läuft da die Diskussion in falschen Schienen: Es gibt die vorgefasste Meinung, dass Gewährenlassen menschlich und Nein-Sagen unmenschlich sei. Wer eine härtere Gangart gegenüber Kriminellen, insbesondere kriminellen Ausländern fordert, findet sich bald in die Ecke der Unmenschen gestellt.

Ich bin der Meinung, der Vorwurf der Unmenschlichkeit werde häufig einfach dann erhoben, wenn der Mut und fehlt, Fehlentwicklungen zu stoppen und Missstände anzupacken. So aber wendet sich die vorgeschützte Menschlichkeit in ihr Gegenteil: Wer Verbrecher gewähren lässt, macht sich mit seiner Untätigkeit zu deren indirekten Komplizen.

Statt Ausreden und Rechtfertigungen empfiehlt sich dagegen der gesunde Menschenverstand: Man lässt nur willkommene, vertrauenswürdige Gäste ins Haus. Und wer sich hier nicht anständig aufführt, wird wieder vor die Türe gestellt.

Mich macht das immer stutzig, wenn ein politisches Problem hinter einer Fassade moralisierender Argumente versteckt werden soll. Heikle Themen zu tabuisieren, hilft uns nie weiter. Beispielsweise in der Zuwanderungsproblematik besteht diese Tendenz: Schnell heisst es, man sei ein Unmensch. Und damit ist jede kritische Debatte verhindert.

Dabei bestätigen die vielen Gespräche, die ich im ganzen Land mit Bürgerinnen und Bürgern führe, was auch Umfragen immer wieder anzeigen: Die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung beschäftigen und beunruhigen die Leute stark. Die Politik darf vor solchen Sorgen der Bevölkerung nicht einfach die Augen verschliessen; in einer Demokratie ist es die Aufgabe der Politik, auf die Anliegen der Bürger einzugehen.

Es ist wichtig, auch über die negativen Folgen der unkontrollierten Einwanderung offen diskutieren zu können: Über Löhne, die unter Druck geraten; über Bodenpreise und Mieten, die steigen; über Strasse und Bahn, die an ihre Kapazitätsgrenze gelangen; über die Situation an den Schulen, wo sich Eltern Sorgen machen, ob die Kinder bei so vielen Sprachen die eigene noch richtig erlernen.

Irgendwie haben doch viele ein mulmiges Gefühl. Die Frage ist aber, ob es beim verdeckten und versteckten Unbehagen bleibt. Oder ob man doch noch den Mut für eine offene Diskussion aufbringt.

Sie sehen, ich betrachte gewisse Entwicklungen in unserem Land mit Sorge. Trotzdem aber bin ich zuversichtlich, dass wir als kleines Land eine grosse Zukunft haben. Denn das Grossartige an der Schweiz ist ja, dass wir in unserer direkten Demokratie die Gelegenheit haben, die Geschicke des Landes selbst in die Hände zu nehmen. Im Gegensatz zu andern Ländern haben wir Bürger in der Schweiz dank der direkten Demokratie die Möglichkeit, Fehlentwicklungen zu stoppen.

Wir müssen es nur tun, wir müssen nur ab und zu den Mut aufbringen, auch einmal „Halt!" zu sagen - Ich wünsche Ihnen eine schöne Augustfeier! Und unserer Schweiz wünsche ich mutige Bürger!

[1] „Burleske" in: Max Frisch, Tagebuch 1946 - 1949, Frankfurt a.M., 1950/1958, S. 243 - 249

Bürger oder Biedermann (Kurzversion)