Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) traf sich mit Umweltminister Erdogan Bayraktar, Energieminister Taner Yildiz, Verkehrsminister Binali Yildirim sowie mit Veysel Eroglu, dem Minister für Wald und Wasserwerke.

Im Zentrum der Begegnung mit Energieminister Taner Yildiz stand die Zusammenarbeit der Schweiz und der Türkei für eine nachhaltige Energiepolitik und Versorgungssicherheit. Beide Länder bauen dabei auf einer 2009 unterzeichneten Absichtserklärung auf, die nun konkretisiert werden soll. So lud Bundesrätin Leuthard Minister Yildiz zu einem Besuch in die Schweiz ein, der dem Austausch in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien dienen soll.  Beide Minister sprachen zudem über die Trans Adriatic Pipeline (TAP), an der die Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg AG beteiligt ist, sowie über die Auswirkungen des nuklearen Unfalls in Fukushima auf die Energiepolitik  der Schweiz und der Türkei.

Mit Verkehrsminister Binali Yildirim diskutierte Bundesrätin Leuthard über mögliche Finanzierungsarten für Eisenbahn-Grossprojekte. Während die Schweiz bei der NEAT auf einen Fonds (FinÖv) setzt, setzt die Türkei vor allem auf die Hilfe privater Investoren, wie zum Beispiel beim  Bau des Marmaray-Eisenbahntunnels in Istanbul. Zudem unterhielten sich die beiden Minister über die Weiterentwicklung des internationalen Marktzugangs für Gütertransporte auf der Strasse.

Klima und Nachhaltigkeit als zentrale Gesprächsthemen

Mit Umweltminister Erdogan Bayraktar erörterte Bundesrätin Leuthard Fragen zur Vorbereitung der UNO-Klimakonferenz in Durban (Südafrika) im Dezember 2011. Im Vordergrund stehe die Sicherung des 2-Grad-Zieles, betonte die Schweizer Umweltministerin. Leuthard und Bayraktar diskutierten zudem über die Ziele und Ausrichtung des Weltnachhaltigkeitsgipfels, der im Juni 2012 in Rio stattfinden wird. Die Schweiz strebt  für diese so genannte Rio+20-Konferenz die Schaffung einer internationalen „Green Economy Roadmap“ an.

In deren Zentrum stehen die Themen Grüne Wirtschaft sowie institutionelle Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung (Gouvernanz). Ausserdem präsentierte Bundesrätin Leuthard den schweizerisch-indonesischen Vorschlag zur verbesserten Kontrolle eines grenzüberschreitenden Verbots gefährlicher Abfälle (Umsetzung der Basler Konvention). Minister Bayraktar sicherte zu, diesen Vorschlag zu unterstützen. Er wird an der nächsten Parteikonferenz im Oktober 2011 in Kolumbien diskutiert werden.

Beim Treffen mit Veysel Eroglu, dem Minister für Wald und Wasserwerke, erläuterte Bundesrätin Leuthard die Grundzüge der Schweizer Waldpolitik. Sie vereinbarte mit Minister Eroglu, dass die Schweiz und die Türkei ihr Know-how bei der Bewältigung von Lawinen, Erdrutschen und Waldbränden inskünftig vermehrt miteinander austauschen werden. Darüber hinaus diskutierten Leuthard und Eroglu über die europäische Waldkonvention, deren Ausarbeitung im Juni in Oslo beschlossen worden war.

Im Anschluss an diese Gespräche reiste Bundesrätin Leuthard für einen Höflichkeitsbesuch beim türkischen Präsidenten Abdullah Gül nach Istanbul weiter.

Bundesrätin Leuthard mit Ministern der türkischen Regierung zusammengetroffen