Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrter Herr Fischer
Liebe Mitglieder der SMG
Meine Damen und Herren

Es ist mir eine ganz besondere Freude, heute hier zu sein. Denn mit der SMG fühle ich mich seit vielen Jahren eng verbunden. In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die SMG zu einer der führenden Impulsgeberinnen für Führungskräfte in unserem Land entwickelt. Das Mitgliederverzeichnis liest sich wie ein „who is who" der Schweiz. Wer einmal dabei ist, kündigt seine Mitgliedschaft nicht - ausser es ist höhere Gewalt... Das ist ein schöner Qualitätsausweis. Ich gratuliere der SMG von ganzem Herzen zum 50. Geburtstag und wünsche für die kommenden 50 Jahre viel Erfolg!

Die inspirierende SMG macht Inspiration zum heutigen Veranstaltungsthema.

Doch was heisst Inspiration und wie lässt man sich inspirieren?

Keine Angst, ich habe weder den Duden noch den Brockhaus konsultiert... Jede und jeder versteht etwas anderes unter Inspiration. Und jeder hat seinen Fundus für Inspiration. Ich lasse mich gerne von der Natur und spannenden Menschen inspirieren. Doch mit Inspiration allein ist noch nichts gewonnen. Der Amerikaner Thomas Edison, der über 2000 Erfindungen machte und von denen er rund 1100 patentieren liess, hat gesagt:

"Genius is one percent inspiration and ninety-nine percent perspiration"

Er meinte damit, dass es ohne harte Arbeit und wiederholte Versuche nicht geht. Die Aussage von Edison, meine Damen und Herren, trifft auch auf die Schnürung des sogenannten 2-Milliarden Franken-Pakets zur Abfederung der Frankenstärke zu. In der laufenden Herbstsession wird im Parlament über das 1. Paket debattiert. Gestern hat der Ständerat mit 31 gegen 9 Stimmen und einer Enthaltung der ersten Tranche im Umfang von 870 Millionen Franken zugestimmt. Im Bundesrat diskutieren wir ein 2. Paket. Profitieren wollen wie üblich alle, auch diejenigen, die es nicht betrifft. Gute Vorschläge, welche die Kriterien erfüllen, gesetzlich umsetzbar und mehrheitsfähig sind, sind nicht nur rar, sondern echt schwierig zu definieren. Viele Ideen sind Volksweisheiten, zum Teil auch populistische - wir sind in einem Wahljahr!

Dass sich die Schweiz in einer ausserordentlichen Situation befindet, wissen wir alle. Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen. Die Geldpolitik ist und bleibt Sache der Nationalbank. Der Entscheid, den Mindestkurs auf 1.20 Franken pro Euro zu fixieren, bringt den exportorientierten Unternehmen zwar Entlastung und Sicherheit in der Planung und Budgetierung. Entwarnung ist deswegen aber noch lange nicht angesagt. Das weltweite Wirtschaftswachstum verlangsamt sich. Der Franken dürfte noch lange stark bleiben. Denn die Schuldenproblematik der USA und von zahlreichen Ländern in Europa bleibt auf absehbare Zeit ungelöst. Statt Schulden abzubauen, nimmt der Schuldenberg laufend zu. Die Zahlen sind eindrücklich, um nicht zu sagen, beängstigend:

Einige Ökonomen haben sich die Zeit genommen, die öffentliche Gesamtverschuldung der ganzen Welt pro Kopf zu berechnen. 2007 belief sich die Verschuldung pro Kopf auf 4‘500 Dollar, drei Jahre später waren es bereits 6‘500 Dollar und die Prognose für 2015 lautet 8‘900 Dollar. Das ist fast eine Verdoppelung binnen acht Jahren. Dabei wächst der Schuldenberg westlicher Nationen deutlich schneller als derjenige von Entwicklungsländern.

Mit ein Grund für die rasante Zunahme der Verschuldung ist, dass die Probleme zahlreicher Länder durch staatliche Stimulierungsmassnahmen hinausgeschoben statt behoben werden. Diesen Weg ist die Schweiz nie gegangen. Das jüngste Massnahmenpaket des Bundesrates wird aus dem Überschuss 2011 finanziert. Die Schuldenbremse halten wir strikt ein. Damit sind die Möglichkeiten der Politik aber auch begrenzt.

Auch wenn uns der starke Franken noch einige Zeit fordern wird, hab ich immer mein langfristiges Ziel vor Augen, nämlich das Wachstum und den Wohlstand in der Schweiz zu sichern. Ich will, dass die Schweiz auch in Zukunft dank bestmöglichsten Rahmenbedingungen international zu den wettbewerbsfähigsten Ländern der Welt zählt.

Deshalb wollen ich und der gesamte Bundesrat mit der Wachstumspolitik den eingeschlagenen Weg mit aller Kraft vorantreiben. Dazu müssen wir sowohl unsere preisliche Wettbewerbsfähigkeit als auch unsere nicht-preisliche Wettbewerbsfähigkeit steigern. Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit stärken wir, indem wir das Kostenniveau in der Schweiz senken.

Die nicht-preisliche Wettbewerbsfähigkeit stärken wir, indem wir mit innovativen Produkten auf dem Markt auftreten und auch den Strukturwandel nicht nur zulassen, sondern vorantreiben. Deshalb bereitet der Bundesrat für die nächste Legislaturperiode ein weiteres Wachstumspaket vor, denn nur steter Tropfen höhlt den Stein.

In der Wachstumspolitik 2008-2011 hat der Bundesrat durch diverse Parlamentsentscheide erhebliche Rückschritte hinnehmen müssen. Auf diese Massnahmen gilt es in der kommenden Periode 2012-2015 zurückzukommen, zumal das Parlament dazu auch Türen offen gelassen hat. Erwähnen möchte ich, dass

der Einheitssatz der Mehrwertsteuer noch immer keine Mehrheit gefunden hat,
der Monopolbereich der Post nicht vollständig aufgehoben werden konnte
und seit Jahren bei der Gesundheitsreform an Ort getreten wird.

Hinzu kommt, dass auch bereits verabschiedete Vorlagen umstritten sind. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip und die Personenfreizügigkeit lassen grüssen. Meine Damen und Herren, es ist ein gefährliches Spiel, wenn Reformen in der Schweiz erlahmen. Denn andere Länder bleiben nicht stehen, sondern sie krempeln ihre Wirtschaftsstrukturen um. Zudem zwingt uns der starke Franken, produktiver zu werden. Dazu muss auf der Binnenwirtschaft ein gleicher Anpassungsdruck lasten, wie ihn die Frankenstärke auf Industrie und Tourismus schon heute ausübt.

Mit den konkreten Reformvorhaben, die der Bundesrat mit der Wachstumspolitik 2012-2015 ins Parlament tragen wird, wollen wir die Herausforderungen der Zukunft anpacken. Sechs Herausforderungen will ich hervorheben:

Gilt es den internationalen Marktzugang zu sichern und zu verbessern
Weil die Doha-Runde stockt, haben die Freihandelsabkommen mit neuen Partnern derzeit oberste Priorität. Das schafft Schweizern Unternehmern gegenüber der Konkurrenz Vorteile - oder hebt Nachteile auf. Diese Aufgabe fällt ganz in die Kompetenzen des EVD. Ein Freihandelsabkommen mit Hongkong schlossen wir im Juni ab. Mit Indien will ich das das Abkommen noch in diesem Jahr abschliessen. Die Freihandelsabkommen mit China und Russland möchte ich ebenfalls in absehbarer Zeit unter Dach und Fach bringen.
Gilt es die Kosteneffizienz im Binnensektor zu verbessern
Gewisse Sektoren - wie das Gesundheitswesen - sind heute stark reguliert. Es spricht nicht nur der Prämienzuwachs für Kostensenkungen. Auch die sich abzeichnende Öffnung der Gesundheitsmärkte in der EU spricht dafür, dass wir rasch Kosteneffizienz anstreben. Der Bund wird allerdings entsprechende Reformen schwerlich alleine durchsetzen können. Da es meistens ebenfalls kantonale Kompetenzbereiche betrifft, müssen die Kantone und eventuell auch die Gemeinden am selben Strick ziehen. Mit meinem Departement will ich sicherstellen, dass die Kosten in unserem Land nicht weiter steigen. Nur so können der Wirtschaftsstandort Schweiz attraktiv und konkurrenzfähig und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Auch der Staat hat punkto Kosten eine grosse Verantwortung. Ich werde ganz genau schauen, dass bei Steuern, Gebühren und Abgaben sowie bei administrativem Ballast („Bürokratie") das Fuder nicht überladen wird. Erst vor einigen Tagen hat der Bundesrat weiteren Massnahmen zur administrativen Entlastung zugestimmt.
Gilt es die klimapolitischen Ziele umzusetzen und die Ressourceneffizienz zu steigern
Auf Nachhaltigkeit zu setzen bedeutet für die Wirtschaft, dass neue Branchen entstehen oder bestehende Zweige massiven Auftrieb erhalten. Die Ausgestaltung der neuen Energiepolitik des Bundes bietet dazu viel Potenzial. Mit unseren in Kürze veröffentlichten Massnahmen im Bereich Cleantech leistet das EVD seinen Beitrag, damit die Unternehmen davon profitieren. Bei den Ressourcen geht es um den Aufbau von sekundären Stoffkreisläufen im Inland und um die Substitution von ausgewählten Rohstoffen. Das sind insbesondere bestimmte Metalle, deren Lager knapp sind und die Versorgung schon beim Ausfall von ein bis zwei Lieferländern gestört ist.
Gilt es die Finanzstabilität unter Wahrung der Attraktivität des Finanzplatzes zu erhöhen
Trotz sich abzeichnendem Strukturbereinigungsprozess und Personalabbau dürfen wir das Potenzial des Finanzsektors nicht unterschätzen. Die schwierige Aufgabe besteht darin, zu vermeiden, dass die Finanzmarktregulierungen auf den anderen wichtigen Finanzplätzen die Dienstleistungserbringung ab Standort Schweiz beeinträchtigen oder gar diskriminieren.
Gilt es die Infrastruktur auszubauen
Die steigende Bevölkerungszahl sowie das grössere Mobilitätsbedürfnis bedingen, dass Ausbauten bei der Infrastruktur ins Wachstumsprogramm aufgenommen werden. Eine gute internationale Anbindung ist ein wichtiger Standortfaktor, gerade für die wachstumsstarken wissensintensiven Wirtschaftszweige. Dabei muss der Preis für die Nutzung der Infrastruktur in Zukunft eine stärkere Rolle spielen.
Gilt es Mechanismen zur nachhaltigen Finanzierung der Sozialwerke zu entwickeln
Hier geht es primär darum - wo noch nicht voranden - Mechanismen analog zur Schuldenbremse zu entwickeln. Die entsprechende IV-Vorlagen sind im Parlament. Bei der AHV-Reform muss ein neuer Anlauf zur Einführung einer solchen Regel gemacht werden. Mit dem Signal, dass wir unsere Sozialwerke langfristig finanzieren können, heben wir uns von den meisten der Industrieländern ab.

Sie sehen, der Bundesrat tut alles in seiner Macht stehende, um die Schweiz möglichst gut durch die schwierigen Zeiten des starken Frankens in die Zukunft zu bringen. Mit dem Fokus auf einer sozial- und umweltverträglichen Wachstumspolitik sichern wir unseren Wohlstand.

Dafür müssen wir am gleichen Strang ziehen, egal wie unterschiedlich unsere politischen Ansichten sind. Ich wünsche mir von ganzem Herzen, dass Parteistreitigkeiten beiseitegelegt werden können und die Interessen einiger weniger nicht über das Interesse der Allgemeinheit gestellt werden.

Lassen Sie mich mit einem Zitat von Thomas Edison abschliessen.

"I never did anything by accident, nor did any of my inventions come by accident. They came by work."

Das ist mein Grundsatz, das ist unser Grundsatz. Machen wir uns an die Arbeit, packen wir die Herausforderungen an. Ich danke Ihnen für Ihr Engagement für den Standort Schweiz.

Es gilt das gesprochene Wort !

Wie wir unseren Wohlstand sichern