Sehr geehrter Herr Präsident
Lieber Edi
Sehr geehrten Damen und Herren
Liebe freisinnig-liberalen Freunde

Zuerst möchte ich mich – auch im Namen meiner Frau – für den herzlichen Empfang hier in Stans bedanken. Ich bin der Einladung der von Edi Engelberger und der FDP.Die Liberalen Nidwalden sehr gerne gefolgt.

Wer an Nidwalden denkt, dem drängt sich ein Vorname und ein Wort auf. Der Vorname ist natürlich Edi – das klingt gut, vor allem für mich als Vorsteher des EDI… Nur schon deswegen sollte hier sein; aber ich bin vor allem als Freund von Edi hier.

Das Wort, das sich aufdrängt ist „Eigensinn“. Ein schönes Wort, das für mich wunderbar ausdrückt, was die Schweiz ausmacht. Wir gehen unseren Weg – getrennt in Kantone, aber doch geeint als Eidgenossenschaft. Wir pflegen eine freundschaftliche Konkurrenz im Innern des Landes und sind gerade darum wettbewerbsfähiger als die meisten anderen Länder.

Und wir Schweizer sehen die Welt häufig etwas anders – eigensinniger – als viele andere. Der bedeutende Schweizer Historiker Herbert Lüthy hat diesen Eigensinn der Schweiz 1961 auf die Formel gebracht: „Die Schweiz als Antithese“.

Lüthys Diagnose gilt auch heute, fünfzig Jahre später noch. Das sagt viel aus über die Stabilität unseres politischen Systems. Lassen Sie mich eine Passage aus seinem Aufsatz zitieren: „Ein bretonischer, baskischer oder elsässischer Autonomist hat alle Aussicht, als schlechter Franzose zu gelten, ein walisischer als zweifelhafter Brite, ein trentinischer oder sizilianischer Autonomist gilt als Gefährdung der nationalen Einheit. Ein Walliser oder Appenzeller Autonomist dagegen ist das Muster des Schweizer Bürgers, ja der Menschentyp, dem die Schweiz ihr Bestehen verdankt.“

Und Herbert Lüthy erwähnt auch speziell die Nidwaldner Autonomisten. Ich zitiere: „Die niemand mit diesem Namen bezeichnet und die vielmehr als staatstragende Landessöhne gelten, denn ihr Kanton ist nicht nur autonom, sondern auch souverän.“

Lüthys Fazit lautet: „Die ganze Existenz und vor allem das ganze Selbstbewusstsein dieses Landes beruht auf diesem Paradox.“ Nämlich, dass Eigenständigkeit, Eigensinn sowie Gemeinschaftssinn und Solidarität keine Gegensätze sind, sondern sich gegenseitig bedingen und verstärken.

Unter den willensstarken Kantonen unseres Landes ragt Nidwalden mit seinem Eigensinn nochmals heraus. Sowohl 1815, nach dem Ende der napoleonischen Ära – die Nidwalden heroisch, aber mit grossen Opfern überstand – erklärte der Kanton den Austritt aus dem Bund. Und auch 1848 wandten sich die Nidwaldner gegen die Bundesstaatsgründung. Umso glücklicher kann ich mich heute schätzen, dass Sie mich als Vertreter dieses Bundesstaates so herzlich empfangen.

Meine Damen und Herren

Aber kommen wir zurück zu Edi, nicht zum Departement, sondern zum Menschen. Edi Engelberger ist eine besonders ausgeprägte Verkörperung des Nidwaldner – und damit auch des Schweizer – Eigensinns. Edi ist ein überzeugter Liberaler im besten Sinne des Wortes. Liberale Werte wie Eigenverantwortung, Disziplin, Freiheit und Respekt sind für ihn keine leeren Worte, Edi lebt diese Werte vor.

Wofür steht? E steht zum Beispiel für Erfolg: Erfolgreich war Edi schon bevor er nach Bern kam – als Gemeinderat, Landrat und Regierungsrat. Und dann holte er den Nationalratssitz nach über 120 Jahren für die FDP zurück. Das ist eindrucksvoll und verdient einen kräftigen Applaus!

E wie Edi steht aber auch für eigensinnig, eigenständig, engagiert, effizient und ehrlich. Edi habe ich als sehr engagierten, aufrechten und eigenständigen Politiker erlebt. Wenn er von einer Sache überzeugt war, dann hat er sich dafür hartnäckig und mit viel Geschick engagiert. Und dadurch war er sehr effizient und erfolgreich – zugunsten des Gewerbes, des Kantons Nidwalden, für sportliche oder für sicherheitspolitische Anliegen.

D steht für durchsetzungsfähig, dynamisch, diszipliniert, diplomatisch, für „durch Dick und Dünn“ und auch ein bisschen für Dickschädel. Ein Charakterzug den Edi auszeichnet und den ich sehr schätze, ist dass man sich auf ihn verlassen kann – er geht mit einem durch „dick und dünn“ und lässt einen nicht im Stich. Wenn man allerdings nicht gleicher Meinung ist, was auch bei uns ab und zu vorkam, dann erlebte man, wie durchsetzungsfähig und geschickt Edi politisierte und seinen eigensinnigen Nidwaldner Dickschädel einsetzte.

I steht schliesslich für initiativ, innovativ, integer und für „immer für einen da“. Edi habe ich als Politiker und Menschen erlebt, der anpackt und etwas bewegen will zugunsten der Menschen.

Kurz, Edi ist ein aufrechter, ehrlicher, gradliniger Politiker, der einen guten Draht zu den Menschen hat. Ich habe mit ihm vor allem in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats gut und freundschaftlich zusammengearbeitet. Und was mich sehr beeindruckt hat, ist, wie Edi politisiert hat: er ist einerseits schlau wie ein Fuchs und hat gleichzeitig ein frohes Herz. Das ist eine sehr seltene Kombination in der Politik!

Lieber Edi

Es war eine Freude, mit dir zusammen zu arbeiten und ich gratuliere dir für deine lange und erfolgreiche politische Karriere. Mit deinem Rücktritt aus dem Nationalrat wird nicht nur Bundesbern ein wenig ärmer, sondern die ganze Schweiz. Wir werden dich in Bern vermissen!

Edi und Nidwalden haben viel gemeinsam. Auch Nidwalden ist schlau und halt viel Herz. Und Nidwalden ist weltoffen und bodenständig. Zukunftsfreudig und traditionsbewusst. Diese Begriffspaare mögen sich wie Widersprüche anhören – aber sie sind logische Ergänzungen, die von viel Sinn für das menschliche Mass zeugen. Und die entscheidend zur Wettbewerbsfähigkeit beitragen: So vereinigt auch die Unternehmenskultur der Pilatus-Werke viele dieser Werte. Auch hier – also im konkreten Arbeitsalltag – spürt man, was die liberale Schweiz im Innersten zusammenhält: Ein hohes Mass an Selbstbestimmung, aber auch viel Eigenverantwortung. Das Gestrige wirkt heute uralt – aber das Uralte wirkt heute oft modern. Zum Beispiel unsere Grundwerte. Auch das ist eines jener Paradoxe, auf denen unser Land beruht, und denen es seinen Erfolg verdankt.

Nidwaldens Eigensinn zeigt sich auch im Ideenreichtum, mit der der Kanton seine Wettbewerbsposition ständig zu verbessern versucht. Das Resultat ist beeindruckend: Steuerliche Attraktivität und gesunde Finanzen, viele Neuzuzüger und doch ein lebendiges Kulturleben und sozialer Zusammenhalt.

Ihr Kanton ist als Wirtschafts- und Lebensstandort begehrt und zählt zu den Spitzenreitern im Standortqualitäts-Ranking der Schweizer Kantone. Die Rahmenbedingungen für Unternehmen sind sehr gut und die Schönheit der Natur steigert die Attraktivität des Standorts zusätzlich.

Liebe freisinnig-liberalen Freunde

Wir dürfen angesichts der Währungsturbulenzen nicht vergessen, dass unsere momentanen Probleme eine Konsequenz unseres Erfolges sind: Wir haben solide öffentliche Haushalte, eine exzellente und breit diversifizierte Wirtschaft, verlässliche Rahmenbedingungen und nicht zuletzt ein politisches System, dem die Welt Verlässlichkeit zubilligt und Vertrauen schenkt. Und Vertrauen ist momentan das knappste Gut – wenn man Vertrauen kaufen könnte, wäre es momentan teurer als Gold!

Die Krise wird die liberalen Werte in unserem Land stärken, dessen bin ich mir sicher. Der Begriff „Eigenverantwortung" wurde in den letzten Jahren häufig als reine Phrase abgetan - aber es ist genau die Tugend der Eigenverantwortung, die die Schweiz unterscheidet von der in etlichen europäischen Ländern grassierenden Anspruchsmentalität, die reflexartig nach dem Staat ruft.

Der ,schlanke Staat", für den die FDP.Die Liberalen seit jeher kämpft, galt bis vor kurzem als Synonym für Sozialabbau – aber wenn wir heute einen Blick ins Ausland werfen, dann sehen wir, dass nicht ein schlanker Staat, sondern ein überdimensionierter Staat zu Sozialabbau und gesellschaftlichen Spannungen führt.

Und, was noch schlimmer ist, zu einer Jugendarbeitslosigkeit, die in einigen Ländern so massiv ist, dass man von einer verlorenen Generation sprechen muss. Fehlende Zukunftschancen, das ist das Schlimmste, was man der Politik vorwerfen kann. Denn deren wichtigste Aufgabe ist das exakte Gegenteil: Der nächsten Generation eine echte Perspektive zu schaffen.

Wenn ich ein einziges Kriterium wählen dürfte, um die Qualität der Politik zu beurteilen, dann würde ich das Kriterium „Jugendarbeitslosigkeit“ wählen. Eine erfolgreiche, gerechte und nachhaltige Politik ist nur jene, welche den Menschen eines Landes Perspektiven eröffnet.

Die Schweiz besteht diesen politischen Lackmusstest. Punkto Jugendarbeitslosigkeit gehört die Schweiz mit einem Wert von 3,2% zur absoluten Weltspitze – in Spanien etwa beträgt dieser Wert unglaubliche und dramatische 45 Prozent.

Die Gründe für die tiefe Jugendarbeitslosigkeit sind das duale Berufsbildungssystem, das hohe Arbeitsethos und nicht zuletzt auch unser flexibler Arbeitsmarkt. Es sind also liberale Werte, die soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit garantieren. Das gilt besonders auch für den Kanton Nidwalden mit einer Arbeitslosenrate von gerade mal 0,2%. Nidwalden bietet ihrer Bevölkerung also sehr gute Zukunftschancen!

Meine Damen und Herren

Die Schweiz ist nicht nur in Sachen Jugendarbeitslosigkeit Weltspitze. Unser Land ist das wettbewerbsfähigste Land der Welt, wie aus der kürzlich publizierten Jahresrangliste des World Economic Forum (WEF) hervorgeht. Und wenn wir uns in Europa und der Welt umschauen, dann kann man feststellen: Der Schweiz geht es vergleichsweise gut.

Aber lassen wir uns nicht täuschen: Das ist eine Momentaufnahme, ein Bild. Wir müssen aber den ganzen Film anschauen. Und wenn wir dies tun und die Dynamik betrachten, dann sehen wir, dass wir uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen dürfen. Denn sonst droht ein unangenehmes Erwachen.

Wir dürfen also nicht ruhen, sondern müssen die Zukunft gestalten und vorbereiten, was schliesslich die Essenz der Politik ist. In der Gesundheits- und der Sozialpolitik, zwei zentralen Bereichen des Departements des Innern, braucht es Reformen. Und das nicht als Selbstzweck, sondern weil der Status quo keine Zukunft hat.

Im Gesundheitsbereich ist es uns in den letzten beiden Jahren durch Reformen gelungen, das Ausgaben-Wachstum zu bremsen. Der Anstieg der Krankenversicherungsprämien fällt im nächsten Jahr moderat aus. Er beträgt durschnittlich 2,2 Prozent – das ist der zweittiefste Wert seit Einführung des Krankenversicherungsgesetzes im Jahre 1996. Eigentlich ist es der beste Wert, weil es uns gleichzeitig gelungen ist, auch noch die Reserven aufzubauen und damit die Solidität des ganzen Systems zu stärken.

Aber das ist nur ein Etappensieg, noch keine nachhaltige Trendwende. Für eine solche sind fundamentalere Reformen notwendig: Neben der auf Anfang nächsten Jahres in Kraft tretenden Fallpauschalen für Spitäler ist auch die Förderung von integrierten Versorgungsnetzen von grösster Wichtigkeit. Diese Netze bedeuten konkret: Mehr Qualität zu geringeren Kosten.

Die hohe Qualität des Gesundheitssystems zu halten oder gar zu erhöhen und gleichzeitig die Kosten dämpfen – und das angesichts der alternden Gesellschaft – das ist das Ziel der bundesrätlichen Gesundheitspolitik. Dies halten viele Beobachter für illusorisch und für die Quadratur des Kreises.

Ich bin mir aber sicher, dass die Schweiz das schaffen kann, wenn sie ihre wichtigsten Ressourcen wie Reformkraft und Fortschrittsoptimismus – Werte, die auch Nidwalden auszeichnen – wieder stärker mobilisiert. Wenn die Bürgerinnen und Bürger sich vergegenwärtigen, dass liberale Reformen vielen zugutekommen, die Zementierung des Status quo jedoch nur einigen wenigen.

Die Schuldenkrise in Europa und der überstarke Franken verleihen den Reformen eine grössere Dringlichkeit. Das gilt besonders für unsere Sozialversicherungssysteme. Dass die Alterung der Gesellschaft diese Systeme bedroht, ist keine Frage der Ideologie, sondern eine Frage der Arithmetik und der Fakten.

Die Fakten sind, dass die AHV circa 2020 in die roten Zahlen rutscht, etwas später als bislang angenommen, weil die Zuwanderung hoch qualifizierter Arbeitskräfte die Sozialsysteme noch einige Jahre stabilisiert. Aber die AHV muss zwingend saniert werden. Wenn wir den Status quo bei der AHV erhalten wollen, bedeutet das ein Ausgabenwachstum von 2 bis 3% jährlich – einfach aus demographischen Gründen. Mit anderen Worten: Den Status quo – den gibt es gar nicht!

Wir müssen also die Kraft aufbringen, unsere Sozialversicherungssysteme zu reformieren, obwohl es der Schweiz noch so gut geht. Der Bundesrat will die Dinge entschlossen an die Hand nehmen und die verfügbare Zeit umsichtig nutzen.

Die kommende Legislaturperiode wird diesbezüglich entscheidend sein, denn wenn die politischen und gesellschaftlichen Kräfte auf eine Blockade statt auf die Lösungssuche hinsteuern, wird es schwierig werden, bei diesem - für die Schweiz zentralen Dossier - Fortschritte zu erzielen. Entscheidend ist, wie auch bei der IV und der beruflichen Vorsorge, dass das Bewusstsein im Volk wächst, dass die Alternative zu Reformen der allmähliche Zerfall dieser Sozialsysteme ist. Wir reformieren, um den kommenden Generationen Zukunftschancen zu bieten.

Denn, wenn man die Sozialsysteme immer weiter ausbaut, werden sie am Schluss zusammenbrechen – zum Leid der wirtschaftlich Schwächeren, denn die Starken brauchen diese Systeme nicht. Gegenwärtig sehen wir in Ländern wie Griechenland oder Portugal, wie hart es besonders die Ärmeren trifft, wenn soziale Sicherungssysteme erodieren.

Liebe freisinnig-liberalen Freunde

Liberale Werte – wie sie Edi in seiner Karriere vorgelebt hat, sorgen dafür, dass es den Vielen besser geht und nicht nur den Wenigen. Diese Erkenntnis ging in den letzten Jahren verloren. Die Krisen der Gegenwart bieten jetzt eine Chance, sich dessen wieder zu erinnern. All jene, die die Prinzipien des Liberalismus vertreten – die Chancengleichheit, das Leistungsprinzip, die Eigenverantwortung – haben derzeit eine einmalige Gelegenheit, konkret und mit Taten zu beweisen, dass sie mehr bieten als wohlklingende Phrasen.

Die Baustellen sind zahlreich, die Reformen sind notwendig und unser Land benötigt politische Partner, die – wie Sie es tun - bereit sind, sich mit Kraft, Mut und Überzeugung zu engagieren. Wir brauchen den Nidwaldner Geist: zupackend, optimistisch und lösungsorientiert. Das, was die Amerikaner „can-do“-Spirit nennen. Der amerikanische „can-do“-Spirit ist natürlich berühmter, es gibt ja auch 300 Millionen Amerikaner und nur 40‘000 Nidwaldner. Umso bemerkenswerter ist es, dass sich auf diesen kleinen Flecken Zentralschweiz eine Mentalität entwickeln konnte im Verlauf der Jahrhunderte, die so lebensfreudig, selbstbewusst und zäh ist.

Die zentralen Herausforderungen der Schweiz können angegangen werden, wenn wir alle bereit sind, von dieser Mentalität zu lernen. Und das wahrzunehmen, was ich gerne «die Freude an der Verantwortung» nenne. Zum Wohle des Landes – zum Wohle aller seiner Generationen!

Die FDP.Die Liberalen ist die Partei des Fortschritts und der Verantwortung. Auch Eigensinn gehört zu diesen Grundwerten: Man darf nicht jede Mode mitmachen, man darf nicht zum Diener des Zeitgeistes – oder der Medien! – werden. Sondern man muss sich und seinen Grundwerten treu bleiben und sich den Blick für das Wesentliche bewahren. Mut zur eigenen Sicht der Dinge, ein starkes Werte-Gerüst, Eigensinn: das sind eminent schweizerische Eigenschaften.

Es gilt in der heutigen Schweiz, diesen Kern der politischen Kultur zu schützen und weiterzuentwickeln und politische Verantwortung zu übernehmen. Dafür steht die FDP.Die Liberalen. Sie ist die Partei, die zuerst analysiert und dann handelt. Deshalb bin ich stolz darauf, ihr anzugehören. Die Schweiz braucht die FDP. Die Liberalen.

Weil wir die Augen aufmachen, statt der Welt vorzuwerfen, dass sie sich nicht an unsere Vorstellungen von ihr hält. Gerade in diesen politisch volatilen Zeiten braucht es eine Stimme der Vernunft. Eine Kraft der Konsistenz, der sachgerechten Argumentation, des strategischen Weitblicks.

Nun gilt es, die Anstrengungen auf allen Ebenen fortzusetzen und für eine erfolgreiche, lebenswerte, liberale und weltoffene Schweiz einzustehen und zu kämpfen. Ich bin überzeugt, dass sich dieser Kampf lohnt und von der Bevölkerung belohnt wird.

In diesem Sinne wünsche ich der FDP. Die Liberalen Nidwalden sowie besonders dem Nationalratskandidaten Heinz Risi alles Gute für den Wahl-Schlussspurt. Auf dass er die von Edi Engelberger praktizierte liberale Nidwaldner Politik in Bern fortsetzt.

Lieber Edi

Dir danke ich für die gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre, für dein politisches Engagement zum Wohle der Menschen sowie ganz besonders für deine Freundschaft. Für die Zukunft wünsche ich dir und deiner Frau alles Gute.

Ich danke Ihnen für die Einladung und Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen einen schönen Abend.

FDP.Die Liberalen Nidwalden - "Liberalismus und Eigensinn – die Nidwaldner Zauberformel"