Den Vorsitz der Tagung, bei der es um die Förderung von Investitionen für ein nachhaltiges Wachstum geht, führt der Ministerpräsident der Niederlande Mark Rutte. Die Ministerinnen und Minister der OECD-Länder werden unter anderem darüber diskutieren, welche Rolle die Innovation und das Geschäftsklima bei der Stimulierung von Wachstum und Beschäftigung spielen. Im Zentrum des Treffens steht die Suche nach optimalen Rahmenbedingungen als Anreiz für nachhaltige Investitionen: Wie wirksam sind die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen? Wie lassen sich die Schwellenländer davon überzeugen, sich an die von der OECD definierten Spielregeln zu halten?

Ebenfalls thematisiert wird die Bedeutung des Humankapitals. Ausserdem werden sich die Ministerinnen und Minister darüber austauschen, inwiefern individuelle Kompetenzen einen entscheidenden Faktor für wirtschaftlichen Erfolg darstellen - sowohl für jeden Einzelnen als auch auf nationaler Ebene. Beim Erfahrungsaustausch wird die Schweiz die zentralen Elemente ihrer Politik (Arbeitsmarktflexibilität, duales Bildungssystem, Sozialpartnerschaft) hervorheben. Beim Thema Geschäftsklima werden die Ministerinnen und Minister über die Rolle der Unternehmen bei der Förderung verantwortungsvoller Investitionen diskutieren und zum Abschluss der Tagung werden sie eine gemeinsame Erklärung verabschieden.

Wie in den Vorjahren wurden die fünf grossen aufstrebenden Volkswirtschaften (Brasilien, China, Indien, Indonesien und Südafrika) als Schlüsselpartner der OECD zur Teilnahme an den Diskussionen eingeladen.

Am Rande der OECD-Ministerratstagung stehen informelle Gespräche zwischen den WTO-Ministerinnen und -Ministern auf dem Programm. Dabei soll bis im Juli ein realistisches und klar definiertes «Arbeitsprogramm» für die noch verbleibenden Verhandlungsthemen der Doha-Runde festgelegt werden. Zur Sprache kommen auch die Erwartungen an die zehnte WTO-Ministerkonferenz, die Ende Jahr in Nairobi stattfinden wird. Die Ministerinnen und Minister der Länder, die an den plurilateralen Verhandlungen eines Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (TISA/Trade in Services Agreement) teilnehmen, werden ausserdem zusammenkommen, um sich über den Stand der Verhandlungen auszutauschen.

Anmerkung für die Redaktionen:
Bundesrat Schneider-Amman lädt am Donnerstag, 4. Juni 2015 um 14.15 Uhr zu einem halbstündigen Point de Presse am Sitz der OCDE ein. Interessierte Medienschaffende melden sich bitte per E-Mail bei Céline Antonini (celine.antonini@eda.admin.ch) an.

Bundesrat Schneider-Ammann an der OECD-Ministerratstagung in Paris