Äthiopien ist Teil der "Gesamtstrategie für das Horn von Afrika 2013-2017" und damit ein Schwerpunktland in der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. Mit dieser regionalen Strategie verfolgt die Schweiz einen umfassenden politischen Ansatz, der die Bereiche Ernährungssicherheit, Gesundheit, Migration und Schutz, Rechtstaatlichkeit und Friedensförderung einschliesst. Äthiopien nimmt zudem eine wichtige Rolle ein für Stabilität und Sicherheit in der von zahlreichen Konflikten geprägten Region. Die Schweiz will deshalb den politischen Dialog mit Äthiopien intensivieren.

Die Traktandenliste des dreitägigen Arbeitsbesuchs vom 25. bis 27. Oktober 2015 ist breit gefächert. Ein wichtiger Aspekt ist die angestrebte Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Äthiopien als eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas verfolgt das Ziel, sich bis 2025 zu einem Land mit mittlerem Einkommen zu entwickeln.

Teil der regionalen Strategie der Schweiz für das Horn von Afrika 2013-2017 ist auch die Migrationspolitik. Äthiopien beherbergt die meisten Flüchtlinge auf dem gesamten afrikanischen Kontinent und ist damit zugleich Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeland von Flüchtlingen. Die Hilfe vor Ort und der Schutz für Flüchtlinge in ihrer Herkunftsregion ("Protection in the Region") sind deshalb die wichtigsten Elemente in der Migrationszusammenarbeit mit Äthiopien.

Offizielle Gespräche und zahlreiche Besuche

Am Sonntag, 25. Oktober, wird die Bundespräsidentin im Osten Äthiopiens in der Region Somali ein Flüchtlingslager besuchen. Die Schweiz unterstützt in Äthiopien sowohl das UNO-Flüchtlingshilfswerk wie das Welternährungsprogramm finanziell und mit Expertise. Aufgrund der zentralen Bedeutung Äthiopiens im Horn von Afrika strebt die Schweiz längerfristig eine engere Zusammenarbeit in Fragen der Migrationspolitik an.

In Ostäthiopien wird die Schweizer Delegation am Sonntag zudem ein neues Gesundheitsprojekt lancieren. Dieses Projekt der lokalen Universität Jigjiga und des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts in Basel wird von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) unterstützt.

Die offiziellen Gespräche sind für Montag angesetzt. Bundespräsidentin Sommaruga wird dabei sowohl mit Äthiopiens Präsident Mulatu Teshome als auch mit Premierminister Hailemariam Dessalegn zusammenkommen. Ebenfalls am Montag besichtigt die Bundespräsidentin ein vom Staatssekretariat für Migration (SEM) finanziertes Projekt für eritreische Flüchtlinge in Addis Abeba. Geplant sind zudem Treffen mit Repräsentanten des äthiopischen Wirtschaftssektors und der Zivilgesellschaft.

Am Dienstag hält Bundespräsidentin Sommaruga eine Rede zum Thema Föderalismus im Repräsentantenhaus, der grossen Kammer des äthiopischen Parlaments. In der Bundesrepublik Äthiopien mit ihren über 80 Volksgruppen und fast 100 Sprachen ist das Thema Föderalismus wie in der Schweiz von eminenter Bedeutung.

Zur Schweizer Delegation in Äthiopien zählen auch Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration, und Botschafterin Livia Leu, die Leiterin des Bereichs bilaterale Wirtschaftsbeziehungen beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO). Begleitet wird die Delegation zudem von Schweizer KMU-Wirtschaftsvertretern aus den Bereichen Cleantech und Green Economy.

Bundespräsidentin Sommaruga zu offiziellem Arbeitsbesuch in Äthiopien