Die WTO erleichtert Entwicklungsländern den Zugang zu Medikamenten - Die Schweiz ratifiziert Änderung des WTO/TRIPS-Abkommens
Bern, 5.7.2006 - Bern, 05.07.2006. Der Bundesrat hat die Ratifikation der Änderung des WTO-Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an Geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen) vom 6. Dezember 2005 beschlossen. Diese setzt den WTO-Beschluss vom 30. August 2003 rechtlich um, nach dem WTO-Mitgliedstaaten mit pharmazeutischer Industrie in ihrer nationalen Gesetzgebung die Vergabe einer Zwangslizenz für die Herstellung und den Export patentgeschützter pharmazeutischer Produkte vorsehen können. So können sich in Zukunft auch Entwicklungsländer ohne ausreichende eigene Produktionskapazität patentgeschützte pharmazeutische Produkten zu einem erschwinglichen Preis beschaffen, um gravierende öffentliche Gesundheitsprobleme wie HIV/AIDS oder Malaria zu bekämpfen.