Mit der 2012 verabschiedeten Strategie der integrierten Grenzverwaltung soll die Bekämpfung der illegalen Migration, des Menschenschmuggels und der grenzüberschreitenden Kriminalität verbessert und gleichzeitig die legale Einreise erleichtert werden. Der im Jahr 2014 von Bund und Kantonen beschlossene Aktionsplan enthält knapp 70 operative und strategische Massnahmen. Das EJPD überwacht die Umsetzung und erstattet dem Bundesrat und der KKJPD jährlich Bericht über den Stand der Arbeiten. Diese Überprüfung zur Umsetzung der IBM ergab 2015, dass es bei den realisierten und geplanten Massnahmen trotz der angespannten Migrationslage keiner Änderungen bedarf.

Die betroffenen Behörden hatten bis Ende 2015 bei rund 85 Prozent der Massnahmen die Umsetzung an die Hand genommen oder diese bereits abgeschlossen, im Vorjahr war dies erst bei der Hälfte der Massnahmen der Fall. Der Stand der Arbeiten entspricht dem festgelegten Zeitplan. Dieser sieht vor, dass der Aktionsplan zwischen 2014 und 2017 gestaffelt realisiert werden soll.

Einsatz von automatischem Dokumentenprüfgerät

Die Massnahmen des Aktionsplans reichen von punktuellen Verbesserungen bis hin zu weitreichenden Neuerungen im Bereich der Grenzverwaltung im In- und Ausland.

Die Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei (EMF) der Stadt Bern beispielsweise beendeten 2015 erfolgreich einen Pilotversuch mit einem automatischen Dokumentenprüfgerät, einem sogenannten eDoc-Reader. Dieser liest und prüft das Gesichtsbild und die Personalien aus biometrischen Pässen oder Ausländerausweisen. Das Fazit der EMF zum Pilotbetrieb fällt durchwegs positiv aus. Die automatische Überprüfung der Identitätspapiere verläuft schnell und führt rasch zu einem Ergebnis. Dank des Pilotversuchs konnten die EMF mehrere gefälschte Ausweise identifizieren. Die EMF haben nun den Pilotbetrieb in einen ordentlichen Dauerbetrieb überführt.

Der Bundesrat und die KKJPD haben den Jahresbericht 2015 Integrierte Grenzverwaltung Ende Juni 2016 zur Kenntnis genommen.

Umsetzung der integrierten Grenzverwaltung schreitet voran