Bundesrat verabschiedet Bericht zu Rahmenbedingungen der digitalen Wirtschaft
Bern, 11.1.2017 - Der Bundesrat hat am 11. Januar 2017 den Bericht „Rahmenbedingungen der digitalen Wirtschaft“ verabschiedet. Dieser nimmt innerhalb der Strategie „Digitale Schweiz“ eine Standortbestimmung vor. Der digitale Wandel bietet grosse Chancen für die Schweizer Volkswirtschaft. Der Bundesrat will diese nutzen, um Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern. Grundsätzlich sind dazu die notwendigen Gesetzesgrundlagen vorhanden; es braucht für „Sharing Economy“-Anbieter voraussichtlich keine zusätzlichen Gesetze. Hingegen sind aufgrund des digitalen Wandels nicht mehr nötige Regulierungen punktuell anzupassen und die Rahmenbedingungen weiter zu optimieren. Der Bundesrat erteilt Prüfaufträge unter anderem für Massnahmen in den Bereichen Beherbergungs-Dienstleistungen, Wettbewerbsrecht, Mobilitätsdienstleistungen sowie in der Bildung und Forschung. Eine vertiefte Analyse zum Arbeitsmarkt ist bereits in Erarbeitung.