Bundespräsidentin Doris Leuthard zeigte sich beeindruckt vom offenkundigen Willen der Staaten, sich für den Klimaschutz zu engagieren und das Übereinkommen von Paris umzusetzen. Auch die Schweiz werde ihren Verpflichtungen nachkommen. Das Übereinkommen von Paris sei von zentraler Bedeutung für den Klimaschutz, denn es definiere klare gemeinsame Ziele und liefere die erforderlichen Instrumente, um zusammenzuarbeiten, voneinander zu lernen und sich gegenseitig anzuspornen, erklärte die Bundespräsidentin am 16. November 2017 vor den in Bonn versammelten Ministerinnen und Ministern.

Für die Umsetzung des Übereinkommens von Paris seien robuste Regeln nötig. «Wir brauchen weltweite Verbindlichkeit und Transparenz», betonte Bundespräsidentin Leuthard weiter. Es müsse so rasch wie möglich eine gemeinsame Sprache gefunden werden, in der die Verpflichtungen formuliert und die Emissionen gemessen werden und über die Fortschritte Bericht erstattet wird. „Nichts tun ist keine Option und würde uns teurer zu stehen kommen als entschlossenes Handeln.“ Auf dem Weg hin zu einer CO2-neutralen Zukunft könne die Schweiz als Vorbild dienen, da es ihr gelungen sei, Wirtschaftswachstum und CO2-Emissionen voneinander zu entkoppeln.

Ambitionierte Umsetzung in jedem einzelnen Land

Damit die globale Erwärmung auf maximal 2 Grad oder sogar auf 1,5 Grad begrenzt werden kann, muss jedes einzelne Land das Übereinkommen von Paris auf ambitionierte Weise umsetzen. Die UVEK-Vorsteherin erinnerte daran, dass sich die Schweiz mit der Ratifikation des Übereinkommens von Paris verpflichtet hat, ihre Emissionen bis 2030 um 50 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu senken. Noch im laufenden Jahr dürfte der Bundesrat seine Botschaft zur Totalrevision des CO2-Gesetzes, die für die Umsetzung des Übereinkommens von Paris nötig ist, verabschieden. Zudem bereiten die Schweiz und die EU die Verknüpfung ihrer Emissionshandelssysteme vor. Mit diesem Schritt werden die CO2-Märkte in der Schweiz und in der EU gestärkt und die Kosten des Engagements gegen die Klimaerwärmung gesenkt. Das entsprechende Abkommen dürfte laut Bundespräsidentin Leuthard noch in diesem Jahr unterzeichnet werden.

Schweiz will Klima-Übereinkommen von Paris entschlossen umsetzen