An einer Medienorientierung nach dem Treffen begrüssten die beiden Minister die Stärkung der Bindungen zwischen den beiden Ländern. «Die Beziehungen zwischen der Schweiz und China befinden sich auf einem historischen Höchststand», erklärte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Die Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern war eines der Ziele des Bundesrats. Für seinen ersten aussereuropäischen Besuch wählte er China. Diese Stärkung konkretisiert sich in der Schaffung einer hochwertigen strategischen Plattform für Innovation, die den schweizerisch-chinesischen Dialog bereichern soll. Die Plattform wird alle zwei Jahre am Rande des WEF in Davos Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft beider Länder zusammenbringen. Die Aussenminister äusserten sich positiv über eine Erweiterung des Freihandelsabkommens, das die Schweiz 2014 mit China unterzeichnet hat. Von Seiten der Schweiz wurde der Wille bekundet, die Belt-and-Road-Initiative zu unterstützen, ein von China lanciertes Entwicklungsprojekt zur Neubelebung der alten Seidenstrasse. Bundesrat Cassis betonte nachdrücklich, dass bei diesem Vorhaben die sozialen und ökologischen Qualitätsstandards sowie eine gute Regierungsführung respektiert werden müssen.

Die beiden Aussenminister tauschten sich auch vertieft über die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel aus. Bundesrat Cassis erinnerte an die Verhandlungen in Genf über die Korea-Krise und erklärte, dass die Schweiz bereit sei, weitere Verhandlungen oder Treffen zu diesem Thema zu empfangen, falls dies von den Parteien gewünscht werde. «Die Schweiz verfügt über viel Erfahrung mit solchen Treffen, namentlich im Sicherheitsbereich», unterstrich Bundesrat Cassis und erwähnte die jüngsten Besuche des chinesischen bzw. des US-amerikanischen Präsidenten in der Schweiz.

Bundesrat Cassis dankte China, dem zweitwichtigsten Geber der UNO, für sein grosses Engagement zugunsten dieser Organisation und plädierte für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen China und der Schweiz in den multilateralen Gremien. Die beiden Minister unterstrichen die wichtige Rolle der Welthandelsorganisation (WTO) angesichts der sich zuspitzenden protektionistischen Tendenzen. Die Schweiz begrüsste die Bereitschaft Chinas, seinen Markt weiter zu öffnen, insbesondere im Finanzbereich. Zudem freue sich die Schweiz über die Unterstützung Pekings an das internationale Genf, erklärte Bundesrat Cassis, der die Achtung der Minderheiten als einen grundlegenden Wert der Schweiz bezeichnete. «Unsere freundschaftlichen Beziehungen erlauben es uns, auch Bereiche anzusprechen, bei denen wir unterschiedliche Ansichten haben, wie bei der Menschenrechtsfrage», sagte der EDA-Vorsteher vor der Presse.

Vor dem Treffen mit seinem Amtskollegen sprach Bundesrat Cassis mit Yang Jiechi, dem ehemaligen chinesischen Aussenminister, der heute eine wichtige Rolle in der Kommunistischen Partei Chinas innehat. Themen dieses Gesprächs waren die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel, die Belt-and-Road-Initiative sowie die Funktionsweise der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), zu deren Gründungsmitgliedern die Schweiz zählt.

Erster strategischer Dialog zwischen der Schweiz und China