Im Anschluss an die von Rechtsanwalt Cornel Borbély durchgeführte Administrativuntersuchung betreffend bezogene Leistungen von Oberfeldarzt Divisionär Andreas Stettbacher erliess der Chef VBS im September 2017 unter anderem folgende Massnahmen:

Die Spesenprozesse im Departement sind zu standardisieren und die Kompetenzen sowie Verantwortlichkeiten und deren Kontrolle klar zu regeln.
Die Whistleblowingstelle der Armee ist von der Abteilung Recht Verteidigung zu trennen.
Rechtsfragen an der Schnittstelle zur Personalpolitik sind auf Stufe GS VBS zu behandeln, damit im ganzen VBS bei heiklen Personalgeschäften eine einheitliche Handhabung des Personalrechts gewährleistet ist.

Die angekündigten Massnahmen sind unterdessen im ganzen Departement umgesetzt und die Abläufe sind standardisiert. Die Whistleblowingstelle ist nun wie bei der übrigen Bundesverwaltung bei der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) angegliedert.

Spesenmanagement wird verbessert

Parallel zur Administrativuntersuchung beauftragte der Chef VBS auch die interne Revision des Departementes, die Beschaffungen der Logistikbasis der Armee im Bereich der Sanität in den Jahren 2012 bis 2016 und das Spesenmanagement im VBS zu prüfen. Die Ergebnisse zeigten auf, dass das Spesenmanagement im VBS verbessert werden sollte. Die interne Revision empfahl dem Chef VBS deshalb zehn Massnahmen, die so bald als möglich umzusetzen seien.

Unter anderem sollen die Verantwortlichkeiten klarer geregelt werden, die Vorgesetzten sollen die Führungsaufgaben in diesem Bereich besser wahrnehmen und die Spesenabläufe müssen klarer geregelt werden. Die Verwaltungseinheiten haben die Empfehlungen zum grössten Teil bereits umgesetzt oder entsprechende Arbeiten in die Wege geleitet.

Untersuchungen abgeschlossen

Im Anschluss an die Administrativuntersuchung zu Divisionär Andreas Stettbacher bestanden noch offene Fragen in Bezug auf die Führungstätigkeiten von Korpskommandant Daniel Baumgartner als damaliger Chef der Logistikbasis der Armee, welcher auch der Oberfeldarzt zugeteilt war. Um diese restlos zu klären, haben der Chef VBS und der Chef der Armee eine Disziplinaruntersuchung eröffnet, was Korpskommandant Daniel Baumgartner begrüsst hat.

Der entsprechende Untersuchungsbeauftragte, alt Oberstaatsanwalt Ulrich Arbenz, hat keine disziplinierungswürdigen Sachverhalte bei den Führungstätigkeiten von Korpskommandant Baumgartner festgestellt. Ebenso ist klargestellt, dass ihm bezüglich des Spesenprozesses kein Fehlverhalten zur Last gelegt werden kann. Im Rahmen eines Führungsgespräches hat der Chef VBS Korpskommandant Daniel Baumgartner sein Vertrauen ausgesprochen und ihn gleichzeitig darauf hingewiesen, dass die Rechts- und Entscheidgrundlagen im Personal- und Finanzbereich Gültigkeit haben und einzuhalten sind.

Zu den Administrativuntersuchungen zu Divisonär Andreas Stettbacher laufen formelle Einsichtsverfahren nach BGÖ; diese werden zeitnah abgeschlossen. Die Gesuchstellenden werden direkt informiert.

Überprüfung der Spesenprozesse und Untersuchungen im VBS abgeschlossen