Im Rahmen des Treffens vom 12. Juli 2018 in Bern haben der angolanische Generalstaatsanwalt Hélder Fernando Pitta Gróz und Bundesanwalt Michael Lauber Fragen zu den jeweiligen Rechtsordnungen, der Strafverfolgung sowie die rechtshilfeweise Zusammenarbeit besprochen. Dabei unterstrich Bundesanwalt Lauber den Mehrwert eines koordinierten Vorgehens zwischen den Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen die internationale Korruption.

Zudem fand ein Austausch zwischen den Delegationen der beiden Staaten auf operativer Ebene statt, wo Fragen zu laufenden Strafverfahren bzw. Rechtshilfeersuchen besprochen wurden. Das bessere Verständnis der länderspezifischen Strafverfolgungen dient der gegenseitigen Unterstützung, insbesondere mit Blick auf die rechtlichen Grundlagen, anhand derer in der Schweiz Geldwäschereiverfahren geführt werden. Dabei geht es unter anderem um die notwendig rechtsgenügend erstellte kriminelle Vortat einer möglichen Geldwäscherei.

Besprochen wurde auch das von der BA Ende April 2018 eröffnete Strafverfahren gegen unbekannte Täterschaft wegen des Verdachts der Geldwäscherei (Art. 305bis Strafgesetzbuch StGB), das im Zusammenhang mit möglichen Straftaten gegen das Vermögen der angolanischen Nationalbank (BNA) und des angolanischen Staatsfonds (Fundo Soberano de Angola) steht. Im Rahmen dieses nach wie vor hängigen Strafverfahrens hat die BA zwischenzeitlich Vermögenswerte von rund USD 210 Mio. gesperrt. Hiervon hat die BA bereits rund USD 60 Mio. zu Gunsten des angolanischen Staatsfonds deblockiert. Die Deblockierung der Gelder erfolgt, weil deren Verwendung durch unbefugte Dritte ausgeschlossen werden konnte.

Das Treffen in der Schweiz unterstreicht den Willen, dank einer engen Zusammenarbeit die internationale Korruption aktiv zu bekämpfen.

Treffen des Bundesanwalts mit angolanischem Generalstaatsanwalt