2018 ist das neue Energiegesetz mit verschiedenen wichtigen Neuerungen zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 in Kraft getreten. Weitere Änderungen des rechtlichen Rahmens im Energiebereich stehen mit der Revision des Stromversorgungsgesetzes oder der laufenden Totalrevision des CO2-Gesetzes an. Vor diesem Hintergrund hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga heute Vertreterinnen und Vertreter der Kantone und verschiedener Branchenakteure zu einem Austausch eingeladen. Diskutiert wurden insbesondere die Fortschritte bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050 sowie das weitere Vorgehen bei der Revision des Stromversorgungsgesetzes. Dieses war von Oktober 2018 bis Januar 2019 in der Vernehmlassung. Es sind dazu zahlreiche, teils weit auseinandergehende Stellungnahmen eingegangen.

Weiteres Vorgehen

Derzeit läuft die Auswertung der Vernehmlassung und die Überarbeitung der Vorlage zur Revision des Stromversorgungsgesetzes. Dabei sollen auch die heute von den Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Austausches eingebrachten Argumente berücksichtigt werden. Bundesrätin Sommaruga wird dem Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Austauschs

Am heutigen Austausch nahmen die Vertreterinnen und Vertreter folgender Organisationen teil:

Konferenz der kantonalen Energiedirektoren
Verband Schweizer Elektrizitätsunternehmen
Stiftung für Konsumentenschutz
Swissgrid AG
Schweizerischer Wasserwirtschaftsverband
AEE Suisse
Swisspower AG
Dachverband Schweizer Verteilnetzbetreiber
Gruppe grosser Stromkunden
Interessengemeinschaft Energieintensive Branchen

Austausch zur Energiepolitik mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga