Am informellen Seminar vom 1. bis 3. Oktober 2006 nahmen 40 Experten aus 20 Industrie- und Entwicklungsländern sowie der Weltbank und der UNO teil. Es war der Schweiz ein Anliegen, erstmals Experten aus Ländern mit internationalen Finanzplätzen mit Vertretern aus Entwicklungsländern zu einem Dialog zusammenzubringen.

Als Grundsatz gilt, dass illegale Gelder korrupter Machthaber, sogenannter Potentaten oder Kleptokraten, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten dem betroffenen Staat zurückerstattet werden müssen. Dies fordert namentlich die Antikorruptionskonvention der UNO, an deren Ausarbeitung sich die Schweiz aktiv beteiligt und welche die Schweiz unterzeichnet hat.

Internationale Finanzplätze und von Korruption oder staatlicher Misswirtschaft betroffene Staaten sollten soweit als möglich im Kampf gegen Kleptokraten zusammenarbeiten. Jeder Staat sollte sein Möglichstes dazu beitragen, mittels gegenseitiger Rechtshilfe oder anderen Massnahmen die Identifikation, Blockierung, Konfiskation und Rückgabe von Potentantengeldern zu fördern. Zu diesem Zweck hatte das Lausanner Treffen insbesondere das Ziel, Hindernisse rechtlicher oder praktischer Natur bei der Rückgabe solcher Geldern gemeinsam zu erörtern und Lösungsmöglichkeiten, bzw. „Best Practices“ zu identifizieren, wie die Rückgabe rasch, effizient, einvernehmlich und transparent erfolgen kann.

Die Schweiz will dank ihrer Erfahrungen im Umgang mit Potentatengeldern – wie etwa den Marcos-, Montesinos oder Abacha-Geldern – auch einen konstruktiven Beitrag an die bestehenden Initiativen im Rahmen der G8 und die Bemühungen um die Umsetzung der Antikorruptionskonvention der UNO leisten.

Für weitere Informationen: Raphael Saborit, Mission Genf, EDA 079 335 76 14

Expertentreffen über die Rückführung von illegalen Potentatengeldern in die Herkunftsländer