Bundesrat plant neuen Schutz für journalistische Veröffentlichungen
Bern, 17.12.2021 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Dezember 2021 den Bericht zur Wirksamkeit der Urheberrechtsrevision von 2020 verabschiedet. Der Bericht stellt gemäss ersten Erkenntnissen dem Gesetzgeber ein gutes Zeugnis aus. Die gesteckten Ziele «Effizienz», «Zugang» und «Stärkung der Kulturschaffenden» dürften erreicht werden. Auf Wunsch des Parlaments befasst sich der Bericht auch mit dem Leistungsschutzrecht für journalistische Medien. Vor dem Hintergrund der ersten Erfahrungen im Ausland plant der Bundesrat nun eine geeignete Regulierung auch für die Schweiz.