Mesdames et Messieurs, sehr geehrte Medienschaffende

Ich habe noch zwei Mitteilungen aus dem Migrationsbereich für Sie.

Zum einen konnten Sie bereits via Medienmitteilung zur Kenntnis nehmen, dass heute eine Gruppe von dreissig Flüchtlingen am Flughafen Zürich angekommen ist. Sie sind vor ungefähr einer Stunde gelandet. Es handelt sich um die erste Gruppe von Flüchtlingen im Rahmen des Pilotprojekts für die Aufnahme von Kontingentsflüchtlingen, das vor kurzem vom Bundesrat beschlossen wurde. Der Bundesrat hat beschlossen 500 Personen innerhalb der nächsten drei Jahre aufzunehmen. Heute sind sieben Familien aus Syrien angekommen, darunter sind neun Frauen und fünfzehn Kinder.

Empfangen werden die dreissig Personen zunächst im EVZ Altstätten, in einigen Tagen werden sie dann im Kanton Solothurn ein neues Leben anfangen. Es handelt sich um besonders verletzliche Personen, die weder in einem Herkunfts- noch in einem Transitstaat bleiben können, oft sind das neben Frauen und Kindern auch traumatisierte Menschen.

Die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen von diesem Pilot-Projekt bildet Teil des humanitären Engagements der Schweiz für die Opfer des Syrien-Konflikts. Der wichtigere Teil aber bleibt die Hilfe vor Ort: Die Schweiz hat bisher rund 50 Millionen Franken dafür eingestellt, um mit Projekten die Nachbarländern von Syrien zu entlasten. Mehr als 2,1 Millionen Menschen, welche vom Krieg geflüchtet sind, halten sich momentan in den Nachbarländern auf.

Ich komme damit zur zweiten Angelegenheit, über diese habe ich heute den Bundesrat orientiert. Anfang September, Sie erinnern sich, habe ich Ihnen eine ausserordentliche Massnahme zu Gunsten der Familien von Syrerinnen und Syrern in der Schweiz angekündigt, nämlich erleichterte Visabedingungen für die Angehörigen von bereits in der Schweiz ansässigen Syrerinnen und Syrier. Die Lage in Syrien war damals zunehmend dramatisch - mit Giftgasanschlägen und einer drohenden Internationalisierung des Konflikts. Ziel der damals beschlossenen Massnahme war es, den kriegsbetroffenen Familien rasch und unbürokratisch zu helfen: Sie sollten leichter zu einem Visum kommen, um legal zu ihren Familien in der Schweiz einreisen zu können.

Über 700 Personen sind in der Zwischenzeit eingereist, 475 von ihnen sind Frauen und Kinder. Insgesamt wurden rund 1600 Visa erteilt, 5000 weitere Anmeldungen für ein Visumsgesuch liegen vor. Diese Massnahme hat also gewirkt. Es war aber klar, dass sie von Anfang an als vorübergehende Massnahme gedacht war. Wir gehen heute davon aus, dass mittlerweile, bald drei Monate nach Erlass der Weisung, die meisten der Familienangehörigen, die in einer unmittelbaren Notlage waren, von dieser Möglichkeit Gebrauch machen konnten. Ich habe deshalb den Bundesrat darüber informiert, dass diese vorübergehenden Visaerleichterungen für syrische Staatsangehörige per heute wieder aufgehoben werden.

Es zeigten sich in den letzten Wochen bei der Umsetzung der Weisung auch gewisse Schwierigkeiten: Aufgrund der hohen Anzahl von Visabegehren entstanden in der Auslandvertretung - vor allem von Istanbul - monatelange Wartezeiten. Diese Wartezeiten stehen im Widerspruch zum unmittelbaren und vorübergehenden Charakter dieser Massnahme. Die noch angemeldeten rund 5000 Gesuche werden selbstverständlich noch behandelt, und zwar so rasch wie möglich.

Weiterhin zulässig bleibt der Familiennachzug innerhalb der Kernfamilie, wie das schon vor dem Erlass der Weisung möglich war.

Die Schweiz hat mit dieser Massnahme zahlreichen syrischen Familien rasch und unbürokratisch geholfen. Wir haben Menschen geholfen und wir haben ein wichtiges Zeichen der internationalen Solidarität gesetzt. Die Schweiz wird sich vor Ort weiter engagieren und auch weiterhin besonders verletzliche Flüchtlingsgruppen aus dieser Region aufnehmen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Syrien – Ankunft einer Flüchtlingsgruppe und Aufhebung der Visaerleichterungen für Verwandte