Gesichtetes EAGLE-Fahrzeug in der Ukraine – Ergebnis der Abklärungen
Bern, 21.6.2023 - Der Bundesrat ist am 21. Juni 2023 vom Vorsteher des WBF über das Ergebnis der Abklärungen bezüglich dem in der Ukraine gesichteten EAGLE Fahrzeug informiert worden. Es handelt sich um ein EAGLE I Fahrzeug, welches unter Verletzung einer Nichtwiederausfuhr-Erklärung von einem ehemaligen Geschäftsführer eines deutschen Privatunternehmens in die Ukraine exportiert wurde. Als Konsequenz werden Kriegsmaterialausfuhren an den betreffenden Geschäftsführer aufgrund eines hohen Risikos einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger nicht mehr bewilligt.