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Sehr geehrte Damen

Wir Frauen sind uns gewohnt, in Führungspositionen in der Politik wie in der Wirtschaft in der Minderheit zu sein. Es gibt Ausnahmen. Ich z.B. nehme jeden Mittwochmorgen an einer Sitzung teil, bei der die Frauen in der Mehrheit sind.

Die Sitzung wird vorbereitet von einer Kanzlerin und geleitet von einer Präsidentin. Das war letztes Jahr so, es ist dieses Jahr so, und es könnte im nächsten Jahr gleich so weitergehen.

Meine Damen, wie Sie wissen, wählt bei uns - ähnlich wie in Liechtenstein - das Parlament die Regierung. Und doch bin ich überzeugt, dass alle Frauen in Führungspositionen auf ihre Weise einen Beitrag geleistet haben, dass heute möglich ist, was vor kurzem noch undenkbar schien: eine Frauenmehrheit im Bundesrat.

Es freut mich deshalb ganz besonders, Ihnen heute die Grüsse und Glückwünsche des Bundesrats zu überbringen - und zwar ganz ausdrücklich die Grüsse aller Mitglieder der Regierung.

Sie haben als Motto für die heutige Veranstaltung die Begriffe Mut, Erfolg und Verantwortung gewählt.

Mit Mut assoziieren wir Kraft, mit Erfolg verbinden wir Glanz. Der vielschichtigste der drei Begriffe ist aber die Verantwortung - und zwar weil die Verantwortung über uns selbst hinausweist.
Mutig können wir ganz alleine sein, erfolgreich manchmal auch, aber Verantwortung tragen wir stets auch für andere.

In welchem Bezug stehen die drei Begriffe zueinander? Beginnen wir mit dem Mut.

Mut ...

Ich gebe es gerne zu: Meine Kandidatur für den Bundesrat hat mir einiges an Mut abverlangt.

Und zwar weil eine solche Kandidatur bedeutet, dass man sich enorm exponieren muss.

Die Medien leuchten dabei nicht nur die politischen Positionen aus, auch vermeintlich Privates wird ins Rampenlicht gezogen, die Familie, die finanziellen Verhältnisse, das Aussehen, die Kleidung, selbst die Frage, ob das Haus, in dem man wohnt, auch gut isoliert sei, wird unter die Lupe genommen, usw.

Solange gewisse Grenzen eingehalten werden, ist dagegen auch nichts einzuwenden. Die Medien müssen diese Arbeit leisten, die Öffentlichkeit hat ein legitimes Interesse zu wissen, wer hier womöglich in die Regierung gewählt wird.

Mut erfordert eine solche Kandidatur besonders deshalb, weil man über Wochen oder Monate alles geben muss, weil dieses Sich-Exponieren aber gleichzeitig mit einem völlig ungewissen Ausgang verbunden ist.

Sich so stark zu exponieren und gleichzeitig stets das mögliche Scheitern mit einzubeziehen - auf diese Fähigkeit, so wage ich zu behaupten, sind die meisten Frauen meiner Generation nicht sozialisiert worden.

Wie alle, die sich für solche Ämter und Posten bewerben, erhielt ich während meiner Kandidatur zahlreiche Ratschläge. Gut gemeint waren sie alle - einige waren auch wirklich gut. Jemand sagte mir:

... und die Bereitschaft zu verlieren ...

"Wenn du darauf schaust, dass verlieren nicht weh tut, dann kannst du nicht gewinnen. Verlieren tut weh."

Eine andere Person gab mir folgenden Satz mit auf den Weg: "Nur wer verlieren kann, kann auch gewinnen."

Über diese Ratschläge habe ich nachgedacht, und sie haben mir in den schwierigen Momenten der Kampagne die nötige Gelassenheit gegeben.

... ermöglichen Erfolg. Mit dem Erfolg ...

In der Zwischenzeit bin ich ja nun in den Bundesrat gewählt worden, meine Kandidatur war also erfolgreich.

Erfolg löst tiefe Glücksgefühle aus, und es ist wichtig, dass wir diese Gefühle wirklich geniessen.

Denn wir wissen alle: Erfolg ist kein Zustand, sondern ein Moment oder jedenfalls eine Phase von sehr beschränkter Dauer.

Der Erfolg führt uns ja letztlich nur auf eine neue Stufe, auf welcher die Herausforderungen wieder genau gleich gross oder noch grösser sind als zuvor. In anderen Worten: Wir setzen nach dem Erfolg einfach die Messlatte neu an.

Ich meine damit nicht einfach eine simple Aufstiegslogik. Es geht nicht um ein ständiges „Immer-noch-mehr". Es geht um etwas anderes:

... steigt die Verantwortung; sie zu tragen erfordert ...

Mit dem Erfolg, z.B. nach der Wahl in ein höheres politisches Amt oder in eine Führungsfunktion in der Wirtschaft, steigt auch die Verantwortung.

Seit gut einem halben Jahr trage ich die Mitverantwortung für die Entscheide des Bundesrats und bin insbesondere verantwortlich für mein Departement, das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement.

Wie in kaum einem anderen Departement sind von den Entscheidungen, die im EJPD getroffen werden, Menschen existenziell betroffen.

Ich denke z.B. an das Strafrecht oder das Jugendstrafrecht.
Heute morgen habe ich in der Ostschweiz ein Jugendheim besucht und dabei festgestellt, wie gross die Auswirkungen unserer Entscheidungen auf junge Menschen sind, die Fehler gemacht haben.Wie viele und was für Chancen geben wir ihnen noch, wenn sie auf die schiefe Bahn geraten sind?

Ein weiteres solches Thema, das im EJPD angesiedelt ist, ist die Suizidhilfe.
Unsere Vorschläge werden je nach Ausgestaltung die Selbstbestimmung einschränken oder mögliche Missbräuche in einer äusserst sensiblen Situation verhindern können.
Denken wir an die Internet-Kriminalität: Mein Departement ist zuständig für die Bekämpfung von pädosexuellen Aktivitäten in Chatrooms. Was wir hier verhindern können, ist für das Leben von Menschen, ganz besonders von Mädchen, von allergrösster Bedeutung.
Denken wir an das Flüchtlingswesen: Mitarbeitende meines Departements entscheiden, ob Menschen in unserem Land leben können oder zurückgeschickt werden in ihren Herkunftsstaat (und dies, da unsere Verfahren so lange dauern, oft nachdem sie sich schon über mehrere Jahre gut integriert haben). Das ist eine riesige Verantwortung.

Die Themen, für die mein Departement zuständig ist - wie Ausländer, Kriminalität oder Asyl - stehen regelmässig ganz oben an der Spitze der Sorgenbarometer.

Zu dieser inhaltlichen Verantwortung gesellt sich in der Politik wie in der Wirtschaft die Verantwortung für die eigenen Leute, für die Mitarbeitenden.

Diese Verantwortung dürfen wir niemals aus den Augen verlieren, wenn wir unsere inhaltlichen Ziele verfolgen.

Unsere Mitarbeitenden müssen unsere Entscheide umsetzen, deshalb sind wir, als deren Vorgesetzte, mitverantwortlich für ihre Entscheide.

... wiederum Mut ...

Es kommt also einiges zusammen an Verantwortung ... Verantwortung kann zur Belastung werden, zur Last, die einen zu erdrücken droht. Wie können wir also mit dieser Verantwortung umgehen?

Sie ahnen es, wir landen unweigerlich wieder beim Mut.

Mut heisst in der Politik, und nicht nur dort, genau hinschauen und, wenn nötig, heisse Eisen anfassen.
Mut heisst in der Politik, und nicht nur dort, Probleme beim Namen zu nennen, und zwar selbst dann, wenn wir noch keine Lösung dafür haben.
Und Mut heisst in der Politik, und nicht nur dort, Entscheidungen zu treffen, von denen wir von vornherein wissen, dass sie uns Kritik einbringen.

Dazu ein Beispiel, das mich in den letzten Monaten stark beschäftigt hat, die gemeinsame elterliche Sorge.

Indem ich die ursprünglich geplante Vorlage für die gemeinsame elterliche Sorge ergänzt habe um die Frage der Unterhaltszahlungen, habe ich - was absehbar war - den Zorn vieler Väter auf mich gezogen.

Die Unterhaltsfrage einzubringen schien mir aber nötig: Weil es auch hier um das Kindswohl geht und weil ich (wie auch das Bundesgericht) überzeugt bin, dass hier eine Ungerechtigkeit zulasten der Frauen zu beseitigen ist.

Meine Intervention löste einiges aus: Es hagelte böse Kommentare und wütende Briefe, erzürnte Väter hielten Mahnwachen vor meinem Büro und schickten tonnenweise Pflastersteine ins Bundeshaus.

Gleichzeitig wurde damit aber eine breite und dringend notwendige Debatte ausgelöst, die nun auch die Frage des Unterhalts einbezog.

Ich habe einen runden Tisch einberufen mit allen beteiligten Gruppierungen, und es sieht nun so aus, als würde sowohl die gemeinsame elterliche Sorge realisiert als auch die Unterhaltsfrage angepackt.

Auch für die Pflastersteine haben wir mittlerweile eine Verwendung gefunden: In Köniz, in meiner Wohngemeinde, pflastern wir damit einen schönen Platz, auf dem sich Eltern aussprechen können - während ihre Kinder sich auf dem Spielplatz gleich nebenan austoben.

Ich hoffe also, dass nach der Behandlung im Parlament die gemeinsame elterliche Sorge umgesetzt und auch die Frage der Unterhaltszahlung geregelt wird.

Sowohl die Väter wie die Mütter hätten dann einen Erfolg zu verbuchen. Dies würde, und das ist das Allerwichtigste, dem Wohl der Kinder in einer schwierigen Situation dienen. - In diesem Falle hätte sich also meine Bereitschaft, den Zorn der Väter auf mich zu ziehen, gelohnt.

Was heisst also Erfolg in der Politik?

Was heisst also Erfolg in der Politik? Gerade in unserem politischen System zeichnet sich erfolgreiche Politik besonders dadurch aus, dass sie in der Lage ist,

unterschiedliche und scheinbar unversöhnliche Kräfte zusammenzuführen;
und gemeinsam mehrheitsfähige Lösungen zu entwickeln.

Politik ist also dann erfolgreich, wenn es ihr gelingt,

einen Ausgleich der Interessen zu organisieren.

Das kann nicht immer so gelingen wie letzte Woche, als die Staatspolitische Kommission des Ständerats den Vorschlag für eine grundlegende Reform der Asylpolitik einstimmig annahm.

Doch wie bereits gesagt: Erfolge sollte man geniessen und sofort feiern, denn sie verwandeln sich sehr schnell in neue Herausforderungen.

Ich weiss, auch ich werde noch viele Misserfolge erleben, ich werde noch oft scheitern und auf mich wartet viel Kritik.

Ich hoffe, dass ich mich in solchen Momenten immer wieder daran erinnere, dass Mut die Grundlage ist für Erfolge, dass Erfolge unsere Verantwortung erhöhen, und dass wir wiederum mutige Entscheidungen treffen müssen, um dieser Verantwortung gerecht zu werden.

Mut, Erfolg und Verantwortung stehen also in einem dynamischen Verhältnis, und idealerweise entsteht in ihrem Zusammenspiel eine Aufwärtsspirale.

Diese Spirale, wir wissen es alle, kann sich auch in die andere Richtung drehen, nach unten.

Der Mut wird uns gelegentlich verlassen, der Erfolg wird ausbleiben.

Wir können mutlos sein, wir können erfolglos sein - etwas werden wir aber nie los: unsere Verantwortung.

Und deshalb stehen unsere drei Begriffe auch nicht nebeneinander auf derselben Stufe. Die Verantwortung steht über dem Mut, die Verantwortung steht auch über dem Erfolg.

Denn erst die Verantwortung gibt dem Mut eine Richtung, und erst die Verantwortung gibt dem Erfolg einen Sinn.

Coraggio – successo – responsabilità