"Wirklich vereinte Nationen: für die Jugend – von der Jugend inspiriert" (UNO-Generalversammlung)
Bern, 24.09.2014 - New York, 24.09.2014 - Rede von Bundespräsident Didier Burkhalter anlässlich der hochrangigen Woche der 69. UNO-Generalversammlung - Es gilt das gesprochene Wort
Junge Menschen, Erwartungen und eine Verpflichtung
«Eine Welt, in der die Menschen ihre Probleme friedlich und gewaltlos lösen; eine Welt der Freiheit und des gegenseitigen Respekts; eine Welt, in der die Jungen Aussicht auf eine Arbeit haben, die ihnen ein glückliches Leben ermöglicht.»
Mit diesen Worten beschreibt ein junger Schweizer die Welt, die er sich wünscht. Er heisst Damian Vogt und vertritt die Schweizer Jugend bei der UNO (Youthrep). Diese Woche arbeiten wir hier gemeinsam an einer solchen Welt.
Vor etwas mehr als einem Jahr sprach hier vor dieser Versammlung der Staatengemeinschaft eine junge Frau. Sie sagte: «I speak – not for myself, but for all girls and boys (…) so that those without a voice can be heard. Those who have fought for their rights: Their right to live in peace. Their right to be treated with dignity. Their right to equality of opportunity. Their right to be educated.»
Die ganze Welt erinnert sich an diese Worte von Malala Yousafzai. Die ganze Welt erinnert sich an ihren Mut.
Welch ein Unterschied im Werdegang von Malala einerseits und Damian andererseits! Welch ein Unterschied zwischen einem Leben, wo die Schule eine Gefahr für das Leben darstellt, und einem Leben, wo die Schule für das Recht auf ein besseres Leben steht. Und dennoch fordern Malala und Damian wie Millionen andere Jugendliche auf dieser Erde dasselbe: Frieden, Würde, Freiheit und Gleichberechtigung, Bildung und Arbeit.
Die jungen Menschen erwarten von uns, den Vertreterinnen und Vertretern der Nationen, zu Recht, dass wir wirklich vereint sind. Wir müssen ihnen dereinst mit vereinten Kräften eine menschliche Welt übergeben, in der Sicherheit, Freiheit und Wohlstand grossgeschrieben werden.
Stärkung der internationalen Sicherheit und Reform der Vereinten Nationen
Vor hundert Jahren brach der Erste Weltkrieg aus, vor 75 Jahren der Zweite. Die Erinnerung an diese verheerenden Katastrophen verpflichtet die Menschheit, für mehr Sicherheit und Freiheit zu sorgen, damit der Wohlstand gedeiht, damit eine effiziente und engagierte Organisation der wirklich Vereinten Nationen entsteht, damit eine aus den Trümmern der beiden Weltkriege entstandene Staatengemeinschaft Bestand hat, die sich tatsächlich gemeinsam für die Völker einsetzt, damit wir gemeinsame Lösungen für gemeinsame Herausforderungen anstreben, damit die Nationen den Dialog pflegen, den es braucht, um das Schlimmste zu vermeiden und das Beste zu ermöglichen.
Im Herzen dieser Vereinten Nationen will die Schweiz ihren Beitrag leisten. Sie verfolgt dabei zwei Hauptziele: Stärkung der internationalen Sicherheit und Reform der UNO.
Enorme Herausforderungen bei der Sicherheit
Im Bereich der Sicherheit stehen wir vor enormen Herausforderungen. Die Menschheit hat seit dem Zweiten Weltkrieg nie mehr so viele Vertriebene und Flüchtlinge wie heute gesehen. Über 50 Millionen Männer, Frauen und Kinder wurden gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. In einigen Ländern wurde bis zur Hälfte der Bevölkerung vertrieben, was zu einer Destabilisierung ganzer Regionen geführt hat. Jedes Einzelschicksal ist eine Tragödie.
Die Unsicherheit wird zudem durch weitere Fakten verschärft: 75 Millionen junge Menschen zwischen 15 und 24 Jahren haben keine Arbeit und somit keine Perspektive im Leben. Betroffen ist weltweit einer von zehn jungen Menschen; in einigen Regionen sogar jeder zweite!
Dazu kommt, dass an immer mehr Orten dieser Welt das Völkerrecht mit Füssen getreten wird, namentlich das Humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte werden missachtet, verletzt, verhöhnt. Dies ist ein inakzeptabler Angriff auf die Errungenschaften der Menschheit seit dem Ende der beiden desaströsen Weltkriege.
Diese Entwicklung ist im Nahen Osten, namentlich in Syrien und im Irak, besonders besorgniserregend. Die Schweiz verurteilt die brutalen Gewalttaten der Gruppe, die sich selbst als «Islamischen Staat» bezeichnet, und jener, die sich ihr anschliessen, aufs Schärfste. Solche Gruppen verleugnen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht, sie verspotten jegliche Menschenwürde.
Dabei kann und soll der Islam genau wie alle anderen Religionen Friede, Menschlichkeit und Brüderlichkeit vermitteln. Auch die Nationen können und sollen wirklich vereint sein und immer und überall daran erinnern, dass Recht vor Gewalt geht.
Schwere Verstösse müssen untersucht werden. Unabhängige Untersuchungskommissionen des Menschenrechtsrats oder regionaler Organisationen spielen eine wichtige Rolle, namentlich die Untersuchungskommission für Syrien. Sie sind wichtig für die Opfer und für die Zukunft, damit eine echte Aussöhnung und ein dauerhafter Friede möglich werden.
Aus diesem Grund hat die Schweiz zusammen mit rund sechzig anderen Staaten den Sicherheitsrat aufgefordert, Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen. Unser Engagement umfasst auch eine Erhöhung unserer humanitären Hilfe in der Region.
Die Schweiz appelliert an den Irak, dafür zu sorgen, dass die Verantwortlichen der Verstösse gegen die Menschenrechte und gegen das humanitäre Völkerrecht zur Rechenschaft gezogen werden. Sie unterstützt die Aufforderung des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte an den Irak, dem Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs beizutreten.
Um dauerhaften Frieden zu schaffen, müssen die Ursachen von Konflikten beseitigt werden. Man kann der Herausforderung, welche der selbsternannte «Islamischen Staat» darstellt, in der Region nur begegnen, wenn die Krise in Syrien in seiner Gesamtheit angegangen wird. Die Schweiz ruft die Parteien auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und auf eine politische Lösung des Syrienkonflikts hinzuarbeiten.
Bei allen Formen von Extremismus, die zu terroristischen Gewalttaten führen können, müssen die Ursachen ergründet werden. Den jungen Menschen gilt es aufzuzeigen, dass Gewalt keine Zukunftsperspektive darstellt. Die Gründung des Global Community Engagement and Resilience Fund (GCERF) in Genf, dessen Projekte die Widerstandsfähigkeit gegen gewaltsamen Extremismus auf Gemeindeebene stärken sollen, ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Die Aufgabe des Fonds wird es sein, lokalen Organisationen Mittel für Projekte in den Bereichen Bildung, staatsbürgerliches Engagement und Frauenrechte zur Verfügung zu stellen, damit auf Gemeindeebene Alternativen zum gewaltsamen Extremismus entwickelt werden können.
Zahlreiche Krisen und deren Bewältigung
Die Welt ist heute mit zahlreichen und unterschiedlichen Krisen konfrontiert. Im Nahen Osten, im Maghreb, in Afrika und auch in Europa, wo 2014 mit der Ukrainekrise der Krieg zurückgekehrt ist. Diese Krise schwächt die Sicherheitslage auf dem ganzen Kontinent.
Verstösse gegen die Prinzipien von Helsinki und das Völkerrecht verlangen eine entschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft – ob es sich nun um eine widerrechtliche Aneignung von Gebieten wie die Krim durch Russland handelt oder um ein militärisches Eindringen in der Ostukraine.
Eine solche Reaktion muss aber überlegt erfolgen, soll dem Dialog Platz bieten und ein kooperatives Vorgehen erlauben, so dass offen über Meinungsunterschiede gesprochen werden kann. Russland einfach vom Rest Europas zu isolieren löst das Problem nicht, sondern schafft nur neue Probleme – in Europa und darüber hinaus.
In der Ukraine und in Europa wird erst wieder Stabilität einkehren, wenn es uns gelingt, diese Krise gemeinsam mit Russland und nicht gegen Russland zu lösen. Diese Stabilität wird umso nachhaltiger sein, desto eher es der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), deren Vorsitz die Schweiz dieses Jahr innehat, gelingt, das Fundament der kooperativen Sicherheit zwischen der euro-atlantischen und der euro-asiatischen Region zu festigen.
Im Rahmen des OSZE-Vorsitzes unterstützen wir die wertvolle Arbeit der Kontaktgruppe mit der Ukraine und Russland voll und ganz. Wir sorgen für eine Erhöhung der Mittel für die zivile Sonderbeobachtungsmission, was einen zusätzlichen Beitrag der Teilnehmerstaaten erfordert. Und wir begrüssen die gute Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen.
Schweiz und Konfliktprävention
In dieser instabilen Welt müssen die Nationen in ihrem Handlungswillen wahrhaftig vereint sein. Die Schweiz handelt bei ihrem Engagement für mehr Sicherheit in erster Linie dort, wo sie den grössten Mehrwert leisten kann: in der Konfliktprävention.
Um der Gewalt vorzubeugen, braucht es zunächst gute Bildung für alle, Chancen für alle Jugendlichen für alle Menschen. «We want schools and education for every child's bright future», sagte Malala. Wir begrüssen die Weltinitiative des Generalsekretärs «Bildung zuerst»: die Nationen müssen zur Förderung der Bildung vereint sein. Die Schweiz unterstützt Online-Kursangebote (Massive Open Online Courses, MOOC) und baut die duale Ausbildung Schule-Betrieb weiter aus. Dieses System erleichtert den Berufseinstieg und setzt auf das gemeinsame Engagement von Staat und Sozialpartnern.
Um Spannungen zu vermeiden, braucht es zudem die Fähigkeit, alle anzuhören, zu integrieren. Zur Geschichte der Schweiz und ihrer Jahrhunderte währenden Stabilität gehören die Machtteilung, der direkte Dialog mit den Minderheiten, geteilte Zuständigkeiten zwischen dem Zentrum und den Regionen. Auf dem Verhandlungsweg lassen sich Konfrontationen vermeiden.
Um Spannungen vorzubeugen bzw. abzubauen, müssen wir die Mediationskapazitäten der UNO und der regionalen Sicherheitsorganisationen stärken, namentlich jene der grössten unter ihnen: der OSZE.
Bei der Kooperation für den Frieden müssen wir diese Kapazitäten und jeweiligen Stärken ebenfalls zusammenführen. Auslöser für Krisen, Spannungen und Kriege sind oft ungenutzte Chancen und verpasste Möglichkeiten zum Dialog.
Die Schweiz will ihren Beitrag zur internationalen Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe erhöhen: Wir werden nächstes Jahr Mittel in der Höhe von 0,5 % des Bruttonationaleinkommens bereitstellen. Oder anders ausgedrückt: Wir werden pro Einwohner meines Landes etwas mehr als einen Dollar pro Tag für die ärmsten Menschen auf unserem Planeten aufwenden.
Der Post-2015-Prozess bietet uns eine einmalige Gelegenheit zum gemeinsamen Handeln, um die Herausforderungen der Welt in Chancen umzuwandeln. Für die nachhaltige Entwicklung brauchen wir eine weltweite Agenda mit gemeinsamen, klaren und messbaren Zielen. Und wir müssen uns alle dafür einsetzen, dass wir diese Ziele auch erreichen.
Wenn die Nationen wirklich vereint sind, können wir erreichen, dass in Zukunft auf der Welt niemand mehr in völliger Entbehrung leben muss.
Wir können bewirken, dass durch die Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommen, d. h. durch die Unternehmen selbst, die Menschenrechte gestärkt und die begrenzten Ressourcen unserer Welt geschützt werden.
Die Post-2015-Agenda ist ein Schlüsselinstrument, um das Schicksal unseres Planeten und jenes der künftigen Generationen besser zu lenken.
Umgang der Schweiz mit dringlichen Konflikten
Gewisse Krisen von heute dulden keinen Aufschub, auch wenn die Agenda noch so nachhaltig ist.
Die Schweiz hat wie andere Staaten auch beschlossen, ihre humanitäre Hilfe zur Bekämpfung der verheerenden Ebola-Epidemie zu erhöhen. Mein Land stellt ausserdem das Know-how seiner Forschungszentren zur Verfügung, die zu den besten der Welt zählen. Wir arbeiten aktiv an der Entwicklung von klinischen Tests für Impfstoffe, deren Bereitstellung die Weltgesundheitsorganisation WHO beschleunigen möchte.
Ausserdem müssen wir jeden Tag alles daran setzen, dass die Jugend vor den Gräueln des Krieges geschützt wird. Kinder und Jugendliche gehören in die Schule und in die Familie, nicht auf das Schlachtfeld. Auch hier müssen die Nationen wirklich vereint handeln, denn viel zu oft werden Kinder zu Opfern oder Akteuren von Konflikten. Dadurch verwehrt man ihnen das Recht, einfach nur Kinder zu sein.
Die Schweiz verstärkt ihr Engagement zum Schutz von Frauen und deren Gesundheit, namentlich von Mädchen, insbesondere bezüglich sexueller Gewalt. Sie lanciert zudem einen Aktionsplan zur Bekämpfung der Rekrutierung von Jugendlichen und des Phänomens der Kindersoldaten.
Die UNO hört der Welt zu und dient den Menschen
Um uns all diesen Herausforderungen stellen zu können, brauchen wir den gemeinsamen Willen vereinter Nationen sowie eine effiziente, transparente und demokratische Organisation.
«Wir, die Völker der Vereinten Nationen»: mit diesen Worten beginnt die UNO-Charta. Sie ermahnt uns, dass die UNO den Völkern zuhören und ihnen dienen muss, damit sie ihre Zwecke erfüllen kann.
Konkret müssen wir Institutionen zur Konfliktprävention stärken. Die Schweiz begrüsst die Initiative des Generalsekretärs zur Stärkung des Engagements der Vereinten Nationen zugunsten der Menschenrechte, namentlich in fragilen Regionen. Im Namen von 55 Staaten hat mein Land dazu aufgerufen, mehr Mittel für solche Aktivitäten bereitzustellen.
Zudem gilt es, politische Sondermissionen (der ONU) für die Konfliktprävention zu stärken und die Arbeit der Kommission für Friedenskonsolidierung zu intensivieren.
Die Vereinten Nationen müssen ihre Energie vollumfänglich der Arbeit vor Ort, den Völkern widmen und nicht für verwaltungstechnische Prozeduren verschwenden. Die Schweiz hat aus diesem Grund gemeinsam mit anderen Staaten eine Expertengruppe beauftragt, eine Empfehlungen zur Reform der Planungs- und Budgetierungsprozesse zu erarbeiten.
Und schliesslich beruht die Stärke der UNO im Umgang mit den Herausforderungen der Welt auf ihrer Legitimität, Transparenz und Universalität. Das gilt auch für den Sicherheitsrat.
Wir sind der Meinung, dass die ständigen Mitglieder Massnahmen zur Verhütung oder Unterbindung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen nicht mit einem Veto blockieren sollten. Die Schweiz begrüsst deshalb die Initiative Frankreichs im Hinblick auf den freiwilligen Verzicht der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates auf ihr Vetorecht im Falle von Massengräueltaten.
Die Schweiz, Genf und das humanitäre Völkerrecht
Vor vielen Jahren war ein junger Mann auf der Reise durch Norditalien entsetzt über das Leid auf den Schlachtfeldern der Europamächte. Das war 1859 in Solferino.
Der junge Mann hiess Henry Dunant. Mit der Hilfe von Frauen aus der Gegend kümmerte er sich um die verwundeten Soldaten. Als er wieder zuhause in Genf war, setzte er sich mit Leib und Seele dafür ein, die Welt für diese unerträglichen Zustände zu sensibilisieren.
Dank seines Engagements entstand die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. Auf seine Hartnäckigkeit geht die erste Genfer Konvention zurück, die vor genau 150 Jahren, am 22. August 1864, unterzeichnet wurde.
In diesem Dokument – es handelt sich um eine Reproduktion des in Genf aufbewahrten Originals, die ich anschliessend dem Vorsitzenden der Generalversammlung überreichen werde – verpflichten sich die Staaten zum ersten Mal, verwundete Soldaten zu schützen und zu versorgen. Jeder Staat macht es sich zur Verpflichtung, diese Grundsätze der Menschlichkeit einzuhalten und durchzusetzen. Dies war die Geburtsstunde des humanitären Völkerrechts.
Heute, 150 Jahre später, wird das humanitäre Völkerrecht allzu oft missachtet, verletzt oder vorsätzlich mit Füssen getreten. Die Schweiz und das IKRK wurden an der letzten Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz beauftragt, Konsultationen mit der Staatengemeinschaft zu führen und Empfehlungen auszuarbeiten. Wir werden 2015 im Hinblick auf die nächste Konferenz unsere Ergebnisse sowie eine konkrete Initiative für eine bessere Einhaltung des humanitären Völkerrechts vorlegen. Es geht dabei um die Schaffung gemeinsamer Mechanismen und eines institutionellen Forums, die sich spezifisch mit dem humanitären Völkerrecht beschäftigen und ein gemeinsames Vorgehen zu seiner besseren Einhaltung ermöglichen.
Seit 150 Jahren strahlen nicht nur die Konventionen, sondern auch der Geist von Genf in die Welt hinaus wie ein Leuchtturm. Genf ist ein Ort des Friedens und der Konfliktlösung, ein humanitärer Ort und ein Ort der Menschlichkeit.
Genf ist ein Geschenk für die Schweiz und für die Welt. Wir wollen diesen Ort weiter stärken, so dass er der Menschheit nutzbringende Lösungen bieten kann, indem er die Nationen zum Dialog vereint. Die Schweiz beabsichtigt, die in Genf vorhandenen Strukturen zu festigen und den Zugang zu den dort zahlreich vertretenen Kompetenzen zu erleichtern.
Gemeinsam den Traum der Jugend erfüllen
Wie Malala und Damian heute träumte Henry Dunant damals vor 150 Jahren von Frieden, Freiheit und Wohlstand in der Welt.
Seine Geschichte, jene des Roten Kreuzes und der Genfer Konventionen ist eine Aufforderung, uns für die jungen Menschen zu engagieren: Jeder und jede von uns kann etwas bewirken!
In ein paar Tagen wird die Schweiz einen der höchsten Alpengipfel (4632 m hoch) umbenennen. Er wird in Zukunft «Dunantspitze» heissen. Henry Dunant, der erste Friedensnobelpreisträger, ist somit an der Spitze Europas angelangt.
Doch es genügt nicht, Berge umzubenennen. Hier, wo sich die Nationen versammeln, können wir wahrhaft Berge versetzen. Vorausgesetzt, wir haben uns vereint, um gemeinsam an der Erfüllung des Traums von Malala, von Damian und aller jungen Menschen auf der Erde zu arbeiten.
Wir sind ihnen eine bessere Welt schuldig. Wir können diese Welt gemeinsam gestalten, wenn wir bereit sind, als wirklich vereinte Nationen zu handeln – im Dialog und in der Aktion.
Vereinte Nationen, deren Regierungen durch das Volk und für das Volk zur Stärke finden; Vereinte Nationen, die durch die Jugend und für die Jugend zur Inspiration finden.
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