Erfolgreiche Umsetzung der Cleantech-Strategie des Bundes

Bern, 08.05.2015 - Der Bundesrat hat den Bericht über die Umsetzung des „Masterplan Cleantech – Eine Strategie des Bundes für Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien“ in den Jahren 2011 bis 2014 zur Kenntnis genommen. Er hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, weiterführende Massnahmen zu prüfen und dem Bundesrat bis Ende 2015 einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten.

2011 verabschiedete der Bundesrat den „Masterplan Cleantech - Eine Strategie des Bundes für Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien" als übergeordnetes Politikinstrument zur Abstimmung der verschiedenen Aktivitäten der öffentlichen Hand im Cleantech-Bereich. Gleichzeitig beauftragte er UVEK und WBF mit der Umsetzung der definierten Massnahmen. Der nun vorliegende Bericht legt Rechenschaft über die erzielten Ergebnisse ab.

Wichtigste Ergebnisse der Jahre 2011-2014

  • Dynamische Entwicklung der Cleantech-Wirtschaft: Gemäss Schätzungen erzielte der Cleantech-Bereich im Jahr 2013 eine Wertschöpfung von rund 49 Milliarden Franken und beschäftigte gegen 530‘000 Personen. Er erreichte damit die wirtschaftliche Bedeutung führender schweizerischer Wirtschaftszweige. Der Cleantech-Anteil ist in allen untersuchten Wirtschaftszweigen gestiegen und hat sich strukturell deutlich dynamischer entwickelt als die Gesamtwirtschaft. Im internationalen Vergleich der Bruttowertschöpfung belegt die Schweiz einen Spitzenrang im Bereich ressourcenschonendes und energieeffizientes Wirtschaften.
  • Cleantech in der kantonalen Wirtschaftspolitik: Zahlreiche Kantone haben Cleantech zu einem festen Bestandteil ihrer Wirtschaftspolitik gemacht.
  • Neue Förderprogramme: Der neu geschaffene Aktionsplan Koordinierte Energieforschung Schweiz (mit der Sonderbotschaft zum Aktionsplan bewilligten die Eidgenössischen Räte 2013 auf Antrag des Bundesrats insgesamt 202 Millionen Franken für die Energieforschung 2013-2016) sowie das Leuchtturmprogramm zur Förderung von energieeffizienten Technologien und Dienstleistungen im Rahmen des ersten Massnahmenpakets zur Energiestrategie 2050 sind heute etablierte Bestandteile der Schweizer Forschungslandschaft.
  • Cleantech in der Bildung: Cleantech-relevante Inhalte wurden aufgrund einer systematischen Analyse in bestehende und künftige Bildungsgänge der beruflichen Grundbildung integriert. In der höheren Berufsbildung und an Hochschulen wurden verschiedene Studiengänge mit Energie- und Cleantech-spezifischen Inhalten ergänzt beziehungsweise neue Bildungsgänge und Abschlüsse eingeführt.
  • Forschung und Wissens- und Technologietransfer: KMU erhalten eine bessere Unterstützung bei der Suche nach kompetenten Kooperationspartnern in öffentlichen Forschungsinstitutionen. Unternehmen wird der Zugang zu Förderleistungen für nationale und internationale Projekte erleichtert.
  • Regulation: Eine Analyse zeigte, dass für Schweizer Unternehmen im Cleantech-Bereich keine systematisch innovationshemmenden regulatorischen Rahmenbedingungen bestehen.

Empfehlungen des Beirats zum Masterplan Cleantech

Die Umsetzung der Cleantech-Strategie wurde von einem Beirat unter Leitung von Bundesrätin Doris Leuthard, Departementsvorsteherin UVEK, bzw. von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Departementsvorsteher WBF, begleitet. Der Beirat setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden sowie aus Wirtschaft, Wissenschaft und Nicht-Regierungsorganisationen zusammen. An seiner letzten Sitzung beurteilte der Beirat die bisher erzielten Ergebnisse als durchwegs positiv und hielt fest, dass Cleantech innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen bedarf.

Weiteres Vorgehen

Der Bundesrat hat das UVEK in Zusammenarbeit mit dem WBF beauftragt, zu prüfen, ob und mit welchen Massnahmen eine departementsübergreifende koordinierte Strategie auch in Zukunft einen Mehrwert zur Entwicklung von Cleantech bieten kann. Er erwartet die Ergebnisse und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen bis Ende 2015.

Mit dem Bundesratsbeschluss vom 16. September 2011 zum Masterplan Cleantech (sogenannte Cleantech-Strategie des Bundes) wurden WBF und UVEK beauftragt, Massnahmen und Prüfaufträge im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien durchzuführen und dem Bundesrat einen Bericht zur Umsetzung vorzulegen. Dieser Bericht liegt nun vor. Der Masterplan Cleantech ist ferner Bestandteil des Aktionsplans Grüne Wirtschaft (Massnahme 21). Darüber wird dem Bundesrat per Ende 2015 Bericht erstattet.

Erarbeitet wurde der Bericht von einer Kerngruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der vier Bundesstellen BFE, BAFU, SBFI und SECO sowie der vier interkantonalen Konferenzen (Energiedirektorenkonferenz (EnDK), Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK), Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK), Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK).

Zu Beginn der Arbeiten im Jahr 2009 lag die Federführung beim WBF, 2013 wechselte sie für zwei Jahre zum UVEK. Ende 2015 wird sie turnusgemäss an das WBF zurückgehen.


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