Schweiz begrüsst den Abschluss eines Nuklearabkommens zwischen Iran und den E3/EU+3
Bern, 14.07.2015 - Die Schweiz begrüsst den Abschluss eines umfassenden Abkommens zwischen den E3/EU+3 und Iran über das iranische Atomprogramm und die stufenweise Aufhebung der Sanktionen. Dies ist ein wichtiges Signal, dass zentrale Auseinandersetzungen der internationalen Politik auf friedlichem Weg und mit den Mitteln der Diplomatie gelöst werden können.
Die Schweiz begrüsst, dass die langen Verhandlungen zwischen Iran und den E3/EU+3 in ein definitives und umfassendes Abkommen überführt werden konnten. Die Klärung des Konflikts um das iranische Nuklearprogramm ist von historischer Bedeutung und ein Meilenstein für die Region des Mittleren Ostens und darüber hinaus.
Die Schweiz begrüsst, dass dies durch diplomatische Mittel erreicht wurde und sieht sich in ihrem Grundsatz der friedlichen Konfliktlösung bestärkt. Die Verhandlungsparteien sind nun angehalten, die Umsetzung des Abkommens unverzüglich und konstruktiv an die Hand zu nehmen.
Die Einigung wurde am 14. Juli 2015 in Wien vom iranischen Aussenminister Mohammad Javad Zarif und der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, im Beisein der Aussenminister Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens, Chinas, Russlands und der USA angenommen.
Das Abkommen basiert auf zwei Voretappen, die in der Schweiz verhandelt wurden: Am 24. November 2013 hatten sich die Parteien in Genf auf einen gemeinsamen Aktionsplan geeinigt, der die Grundlage für die Verhandlungen bot. Zudem wurde der allgemeine Rahmen des nun vorliegenden Abkommens am 2. April 2015 in Lausanne in einer gemeinsamen Erklärung Irans und der Europäischen Union gesetzt.
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